Tobias Schulze

Ich? – Okay. Es gibt ja zwei Schulzes hier, deswegen müssen wir nachfragen. – Danke schön! Ich frage den Senat, ob die Expo 2035 bereits deswegen im Prinzip verloren ist, weil das Areal in Tegel nicht verfügbar ist, weil eine Bewerbung mit Brandenburg nicht abgestimmt ist und die Frist von sechs Monaten für die Bewerbung jetzt gerade …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle mal die These auf, dass hier alle im Haus, auch wenn sie das eigentlich ablehnen, Klimapolitik machen müssen. Der Klimawandel spitzt sich zu, und es gibt da zwei gegensätzliche Arten, Klimapolitik zu machen. Die einen machen sie frühzeitig, wenn man noch was ändern kann, und die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit einem Zitat beginnen. Ich zitiere: „Die Koalition wird die Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser schnellstmöglich durchführen.“ Die Koalitionsabgeordneten schauen schon vielsagend; ich nehme an, Sie kennen diesen Satz. Er steht nämlich im …

Danke schön! – Das war ja jetzt eine Antwort, die wir uns schon alle denken konnten, da wir an den Haushaltsberatungen beteiligt waren. Was wir uns allerdings nicht denken können, ist die Haltung des Senats zur Frage, ob er die Urania dann quasi sterben lassen will ohne diese investiven Mittel, und was damit insbesondere die Bedeutung …

Danke schön, dass Sie das zulassen, Herr Buchner! Ich frage mich bei Ihrer Rhetorik die ganze Zeit: Können Sie sich eigentlich auch vorstellen, dass es diverse sportbegeisterte Menschen in Berlin gibt – dazu gehört beispielsweise der ehemalige Olympiasieger Christoph Harting, aber auch viele andere, gerade aus kleinen Vereinen – , die …

Ja, dem müssen wir, glaube ich, noch einmal nachgehen, denn vom LEA sind unterschiedliche Gründe angegeben worden, nicht nur das Onlinestudium. Ich glaube, das passt nicht. Ich wollte aber noch nach einem anderen Umstand fragen. Wir wissen auch, dass die Wohnverhältnisse dieser Studierenden extrem prekär sind, dass sie zum Teil mit …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat nach den Ausweisungen von Studierenden der International University. Uns alle haben die Recherchen des rbb und der taz im letzten Jahr bestürzt, unter welch prekären Bedingungen diese Studierenden in Berlin leben und arbeiten. Jetzt erhalten nach unseren Informationen Hunderte …

Das Problem ist ja, dass wir gerade sehen, dass sie das nicht tun oder dass es nicht klappt, und dass die entsprechend beauftragten Firmen und auch die BSR das nicht schaffen. Deswegen ist meine Frage, ob über weitere Maßnahmen nachgedacht worden ist, beispielsweise Ersatzvornahmen an bestimmten Stellen, damit Menschen ihr Haus verlassen …

Danke schön! – Wir hatten vorhin schon das Thema der vereisten Gehwege. Sie haben da die Streusalzpflicht angesprochen. Ich möchte dazu mal einen anderen Aspekt abfragen, weil wir, wie Sie richtig gesagt haben, da wirklich eine soziale Schieflage haben in der Stadt. Viele Menschen können im Moment gar nicht die Wohnung verlassen, gerade …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will in dieser Frage doch noch mal kurz das Wort ergreifen, weil der ganze Vorgang um das Universitätsmedizingesetz ein Fall von schlechtem Regieren ist. Das muss man einfach so sagen. Wir haben zwei parallel vorliegende Beschlussvorlagen, eine aus dem Wissenschafts-, eine aus dem …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Brauner hat gerade gesagt, wir wollen die besten Köpfe für Berlin gewinnen. Im Moment ist es allerdings so, dass die besten Köpfe Berlin verlassen, weil an den Hochschulen in der Regel ein Einstellungsstopp herrscht und Stellen, die nicht wieder besetzt werden sollen, von den …

Danke schön! – Intensive Gespräche sind ja immer gut. Meine Frage wäre: Wie hoch ist denn die Summe, die Sie da errechnet haben, was Sie jetzt bräuchten, um den Hochschulen die Hauptstadtzulage zu erstatten? Oder umgekehrt, wenn Sie sie nicht erstatten, wäre das ja eine entsprechende Kürzung in derselben Höhe. Also wie hoch ist die …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Heute in einer Woche, am 22. Januar, sollen die Hochschulverträge unterzeichnet werden. In diesen Hochschulverträgen sind die inzwischen gerichtlich bestätigten zusätzlichen Kosten für die Hauptstadtzulage – das betrifft etwa HU und FU mit 10 Millionen Euro – ausdrücklich nicht enthalten. Inwiefern …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe lange überlegt, was man zu der Wissenschaftspolitik dieses Senats eigentlich sagen soll. [Dirk Stettner (CDU): Danke!] Ich lasse aber einfach mal, statt mir selbst etwas auszudenken, die Hochschulleitungen in Berlin sprechen. Frau von Blumenthal, Präsidentin der HU, sagte: Es …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das hier noch mal aufgesetzt, weil wir doch wollten, dass die größte Kürzung in der Geschichte der Berliner Wissenschaftslandschaft nicht einfach so ohne Debatte durch das Berliner Abgeordnetenhaus geht. Wenn wir über die Wissenschaft und die Hochschulen Berlins sprechen, dann …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Lasić! Sie haben jetzt eine Antwort auf eine nicht gehaltene Rede schon vorweggenommen. [Heiterkeit bei der LINKEN] Ich will aber eigentlich auf die Kollegin Brauner eingehen, die gesagt hat, wir stärken die Charité und bringen sie nach vorn. – Und das finde ich doch …

Vielen Dank! – Wir hatten ja dazu bis Anfang des Jahres 2025 eine Regelung im Hochschulgesetz, und dann hat die Koalition diese Regelung im Hochschulgesetz gestrichen, damals gegen unsere scharfe Kritik. Inwiefern sieht denn der Senat hier Änderungsbedarf beim Hochschulgesetz? Wir haben ja gerade eine Novelle in der Mache. Die Koalition …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Am Dienstag konnten wir im rbb eine längere Reportage über die unfassbaren Missstände bei der Ausbeutung von Lieferfahrerinnen und -fahrern sehen. Diese Reportage deckte dabei auch die Missstände bei privaten Bildungseinrichtungen, sogenannten Franchisebildungseinrichtungen, auf. Was …

Herr Kollege Dregger! Vielen Dank, dass Sie das zulassen! Ich habe gerade noch einmal, weil Sie den Verfassungsschutz erwähnt haben, nachgeschaut: Ist Ihnen bewusst, dass selbst der Verfassungsschutz darauf hinweist, dass seine Einstufung und Analyse sich nur auf einen kleinen Teil desjenigen Spektrums bezieht, den man mit dem Begriff …

Vielen Dank! – Vom Alex sind ähnliche Dinge bekannt geworden. Vielleicht könnten Sie sich da auch noch einmal erkundigen. Also auch im Bezirk Mitte scheint so etwas gelaufen zu sein. [Torsten Schneider (SPD): Ist da auch Kollege Schruoffeneger zuständig?] Wie würden Sie denn bewerten, wenn sich diese Vorwürfe als wahr herausstellen …