Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich beziehe mich auf einen Bericht im heutigen Tagesspiegel-Checkpoint zur Bergius-Schule. Nachdem gestern dort ein Schülermob einen Siebtklässler verfolgte und drohte, ihn abzustechen, was sowohl gestern als auch heute Polizeieinsätze erforderlich machte, frage ich den Senat: Was hat die Schulsenatorin …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Ich wundere mich, dass Sie das nicht bei der HU gegengecheckt haben. Die Veranstaltung am 8. Januar hat stattgefunden. Da war ich zugegen. [Katalin Gennburg (LINKE): Ha!] Es ist im Internet nachvollziehbar, dass Herr Koçak selbst an Veranstaltungen teilgenommen hat; im Dezember an der FU, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – In den letzten Wochen hat die Gruppierung „Studis gegen Rechts“ in Hörsälen Berliner Hochschulen öffentlichkeitswirksam Blockadeaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag vorbereitet. [Beifall von Vasili Franco (GRÜNE) und Ferat Koçak (LINKE)] Des Weiteren koordiniert diese Gruppe unter der Überschrift …
Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Der Senat schlägt diesem Hause einige Veränderungen des Hochschulrechts vor, die auf den ersten Blick geringfügig erscheinen. In seiner Pressemitteilung vom Dienstag vergangener Woche hebt der Senat vor allem darauf ab, dass mit der vorgeschlagenen Sportlerquote von 1 Prozent die …
Herr Gräff! Das ist jetzt wirklich peinlich und unanständig, was Sie hier machen. [Zuruf: Für Sie!] Sie wissen vielleicht, dass ich über die Hälfte meines Lebens in Ostberlin lebe, mit einer Köpenickerin verheiratet war, verheiratet bin [Lachen – Dennis Haustein (CDU): Jetzt ist „war“!] Ich muss schon sagen, das finde ich peinlich. Auf …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenige Wochen vor dem Mauerfall, am 7. Oktober 1989, dem 40. und letzten Staatsfeiertag, versammelte sich noch einmal eine illustre Runde aus Weggefährten und Freunden der DDR in Ostberlin, beim Staatsbankett und auch bei der Militärparade in der ersten Reihe. Prominent mit dabei ein bewährter …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Neugebauer! Weil Sie gerade von der Geschichte des Antisemitismus gesprochen haben, gestatten Sie mir eine Bemerkung: Ich finde es immer wieder faszinierend, wie die Grünen über den Splitter in den Augen anderer reden können, aber den Balken im eigenen Auge nicht sehen. Das finde ich immer wieder …
Eines jedenfalls ist in den letzten Monaten deutlich geworden: Wir brauchen auch in der Hochschulpolitik den Mut für einen Herbst der Entscheidungen. – Ich wünsche allen Hochschulangehörigen, ob reich oder arm, ein erfolgreiches Wintersemester. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]
Ich komme gleich zum Schluss, Frau Präsidentin. – Arbeiterkinder und Kinder von weniger wohlhabenden Eltern interessieren Sie nicht die Bohne. Die bleiben auf der Strecke. Auch das ist übrigens ein Grund, warum immer mehr junge Menschen bei der AfD anklopfen. Eines jedenfalls ist in den letzten Monaten deutlich geworden – –
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist erfreulich, dass wir in der Aktuellen Stunde wieder einmal über Hochschulpolitik diskutieren können. – Ich grüße an dieser Stelle ganz herzlich unsere neuen Stipendiaten der Studienstiftung des Abgeordnetenhauses. – Seien Sie herzlich willkommen! [Beifall bei der AfD] Wer unsere …
HerrPräsident!MeineDamenundHerren! „Wirhabenseitdem7. OktobereinenTsunamian Antisemitismuserlebt“ – so sagt es Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte derBundesregierung,ineinemInterviewvorzweiTagen. Als entscheidendes Instrument in der Prävention gegen Antisemitismus wird von Herrn Klein, wie von vielen anderen Akteuren auch, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auf der Baurundfahrt des Hauptausschusses wurde den Abgeordneten vor genau acht Tagen versichert, dass der Umzug der Hochschule in den ehemaligen Flughafen Tegel planmäßig im Jahr2029 stattfinden kann. – Korrigieren Sie mich, Frau Senatorin! Was Sie jetzt hier ausgeführt haben, hat sich ein bisschen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Frage zielt auf den geplanten Umzug großer Teile der Hochschule für Technik, der ehemaligen Beuth Hochschule, in ein Terminal am Flughafen Tegel. Da haben Äußerungen von FrauSenatorinCzyborraamMontaginderÖffentlichkeit breite Aufmerksamkeit gefunden und für Verunsicherung an der Hochschule gesorgt. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! Angesichts des bevorstehendenJahrestagesdespalästinensischenMassakersinIsrael besteht die Gefahr weiterer Anschläge auch in diesem Zusammenhang. Deswegen frage ich den Senat: Was unternimmt der Senat, um insbesondere israelische und jüdische Einrichtungen rund …
Deswegen frage ich den Senat: Wann wird der Senat endlichdieseitlangemdiskutierteAntisemitismusklausel für Kulturförderung beschließen, damit diese Leute kein Staatsgeldmehrbekommen? [ZurufvondenGRÜNEN:Wasist mitIhremAntisemitismus? – ThorstenWeiß(AfD):Dengibtesnicht – VasiliFranco(GRÜNE):Dasglauben Sieselbstnicht!] …
Ichmusskurzhinleiten,wiedasauch –– PräsidentinCorneliaSeibeld: Nein, Sie müssen sich an die Geschäftsordnung halten und nicht kurz darauf hinweisen, und das bedeutet, eine Fragezustellen. [VereinzelterBeifallbeiderCDU unddenGRÜNEN – TobiasSchulze(LINKE):Sie habenebengeklatscht!]
Ja! – Herr Senator, Sie haben gestern in einem Welt-InterviewzudenAngreiferngesagt: „ Außerdem perfide ist, dass diese Akteure ihr Verhalten an Forderungen nach staatlichen Geldern koppeln. Wie die geschmierten Parolen zeigen : ‚ Meet the demands! Erfülle die Forderungen!‘“ PräsidentinCorneliaSeibeld: Herr Trefzer! Eine Frage, kurz, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage im Zusammenhang mit dem feigen Anschlag auf das Privathaus vonKultursenatorChialo. – HerrSenatorChialo!Ichdarf Ihnen zunächst die volle Anteilnahme und Solidarität auchmeinerFraktionzumAusdruckbringen. [ZurufvonTobiasSchulze(LINKE)] Siehabengestern –– PräsidentinCorneliaSeibeld: …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ausgrenzungen von jüdischen Studenten durch Kommilitonen gehören mittlerweile zum traurigen Alltag an Berliner Hochschulen. Hass, Schmierereien, gewalttätige Besetzungen von Hochschulgebäuden haben das Vertrauen nachhaltig erschüttert und prägen das Bild unserer Universitäten nach …
