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Martin Trefzer

AfD 07.11.2024 Sitzungen 19/55

Herr Gräff! Das ist jetzt wirklich peinlich und unanständig, was Sie hier machen. [Zuruf: Für Sie!] Sie wissen vielleicht, dass ich über die Hälfte meines Lebens in Ostberlin lebe, mit einer Köpenickerin verheiratet war, verheiratet bin [Lachen – Dennis Haustein (CDU): Jetzt ist „war“!] Ich muss schon sagen, das finde ich peinlich. Auf der Besuchertribüne sitzt beispielsweise Carl-Wolfgang Holzapfel, der langjährige Vorsitzende der Vereinigung 17. Juni 1953. Ja, der ist auch in Westdeutschland sozialisiert worden, hat lange Jahre in Westdeutschland gelebt, saß aber in Hohenschönhausen in Einzelhaft. Nach Ihrer Logik könnte der auch nichts zu diesem Thema sagen. Ich finde das wirklich peinlich, was Sie hier gerade gemacht haben, Herr Gräff, [Heiko Melzer (CDU): Unsinn! – Katharina Senge (CDU): Das stimmt nicht!] und weise das entschieden zurück. Es zeigt, dass Sie inhaltlich, substanziell zu dem, was ich gerade ausgeführt habe, nichts zu sagen haben [Beifall bei der AfD] und dass Sie peinlich berührt sind von den Zusammenhängen, die ich gerade dargestellt habe, und von dem, was in den letzten Jahren in unserem Land schiefging und was jetzt an Aufbruchsignalen, auch aus Amerika, mit Trump auch nach Ostdeutschland reingeht. Ich glaube, dass Trump mehr für das Zusammenwachsen Deutschlands tun kann als viele Ostbeauftragte in Bund und Ländern, [Beifall bei der AfD – Lachen] zum Beispiel Wanderwitz. Ich glaube, da sind Sie auf einem völlig falschen Dampfer. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Ich wundere mich auch nicht mehr, dass Sie von ehemaligen Dissidenten und Opfern der SED-Diktatur nicht mehr gewählt werden, sondern die AfD. [Beifall bei der AfD – Lachen von Christian Gräff (CDU)] Abschließend noch ein Wort zu den Entschließungsanträgen der Koalition und der Grünen: Dass nun ausgerechnet nach dem 7. Oktober 2023, also nach dem schlimmsten Angriff auf jüdisches Leben nach 1945, zum ersten Mal in einer Resolution dieses Hauses zum 9. November 1989 das Pogrom vom 9. November 1938 nicht einmal erwähnt, geschweige denn eingeordnet werden soll, empfinde ich als absolut inakzeptabel und wirklich ein No-Go für Ihre Entschließungsanträge, liebe Koalition, liebe Grüne! Insofern fällt Ihr Entwurf hinter die Entschließungen zurück, die dieses Haus vor fünf Jahren und davor am 9. November verabschiedet hat. Deswegen werden wir Ihren Entschließungsantrag ablehnen und bitten um Zustimmung zu unserem Antrag, der auch diesen Aspekt angemessen reflektiert. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]

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