Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich in seiner 32. Sitzung am 29. Februar 2024 mit dem Thema befasst. In dieser kurzen Befassung – sie dauerte, ich habe nachgeschaut, exakt auf die Sekunde 7 Minuten inklusive Abstimmung – äußerte der Kollege Schatz einen Gedanken, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch meinen Zivildienst habe ich 2001 den Weg in die ambulante Pflege gefunden. Ich fuhr damals mit einem kleinen Auto – ich habe nicht wirklich in das Auto hineingepasst; es war wirklich sehr klein – durch die Dörfer rund um Bischofswerda in …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank auch für die erneute Chance, etwas sagen zu können! Die Frage ist ja: Was hätten wir stattdessen machen sollen? – Also hätten wir einen ehrlichen Haushalt aufstellen sollen, gänzlich ohne PMA? [CarstenSchatz(LINKE):Ja!] – Ja, ja, ja! Okay! – Aber das hätte bedeutet, dass wir im Fachausschuss …
Haben Sie vielen Dank, Frau Präsidentin! – Was mich wirklich ärgert, ist, dass Sie suggerieren – und das haben Sie gerade auch noch mal gemacht, indem Sie sagen, wir würden hier über Villen oder sonst was reden. [ZurufvonSteffenZillich(LINKE)] Dashaben Sie eben ausgeführt, wir würden das …
– wir haben mit allen Entscheidungsträgern darüber gesprochen, und es wurde sehr deutlich, dass die SenatsverwaltungsehrwohljedemTrägerhilft,dereinImmobilienproblemhat.–HabenSievielenDank! [BeifallbeiderSPD– VereinzelterBeifallbeiderCDU]
Ich bin auch gleich fertig, Frau Präsidentin! – Also da geht doch der Senat genau den Weg, den Sie wollen. Man muss also nicht schon wieder etwas anschieben, aber das suggerieren Sie damit. Auch was die Immobiliensituation angeht –dazuhat Herr Wohlert ja sehr viel gesagt –: Ich möchtenoch mal unterstreichen,was wir imletzten Ausschuss …
Nein, heute nicht! – Nun aber zu Ihrem Antrag: Ich bin wirklich überrascht, dass man hier etwas fordert, was man selbst viele Jahre verantwortet hat, denn seit nun über einem Jahrzehnt gibt es in Berlin den von Ihnen gewünschten Pakt. Die Rahmenförderverträge zum ISP und zum IGPP – es wurde auch der Stadtteilzentrenvertrag erwähnt – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken und den Grünen! Mir ist es wichtig, zu Beginn zu unterstreichen, dass alle demokratischen Parteien das Ziel eint, in Berlin eine starke soziale Infrastruktur zu erhalten beziehungsweise die vorhandene Infrastruktur so zu stärken …
Die Uhr läuft schon. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2016 darf ich die Menschen aus meinem Wahlkreis hier im Abgeordnetenhaus vertreten. Genauso lange bin ich auch schon im Sozialausschuss engagiert. In all den Jahren habe ich es noch nicht erlebt, dass sich der …
Nein, dieser Ansicht bin ich tatsächlich nicht, weil die Barrierefreiheit nicht ausreicht. Wir brauchen nicht nur einen normalen Betreiber – in Anführungsstrichen – für eine Obdachlosen- oder Wohnungslosenunterkunft, sondern wir brauchen einen Betreiber, der spezialisiert ist auf Pflege beziehungsweise der in der Lage ist zu sagen: Ich …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Ich muss sagen, ich bin etwas überrascht, mit welchem Engagement Sie sich um die 24/7-Unterkünfte bemühen. Wir reden hier bisher schließlich nur über zwei Einrichtungen, und davon ist eine aufgrund von Problemen mit der Immobilie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor einigen Wochen war ich mit dem Kollegen Hack, er ist dankenswerterweise hier im Raum, in einer Seniorenresidenz in Charlottenburg. Bei Kaffee und ein paar Keksen sprachen wir mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Residenz, aber auch mit den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist eine gute Gelegenheit, um über die Herausforderungen des Arbeitskräftemangels in der Pflege in den kommenden Jahren zu sprechen. [Anne Helm (LINKE): Er ist aber auch eine gute Gelegenheit, über den Antrag zu sprechen!] Erst vor …
Vielen Dank! – Sie sprachen eben den zweiten Kältehilfegipfel an. Mich würde interessieren, was dort noch alles mitgenommen werden konnte. Inwiefern war dieser Kältehilfegipfel gut, um die Saison vorzubereiten?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Anspruch an meine Tätigkeit ist, dass ich für alle Berlinerinnen und Berliner ansprechbar bin. Ich muss erreichbar sein. Meine Handynummer darf sich gerne jeder im Handy abspeichern und auch durchaus mal am Wochenende anrufen. Ich versuche, engagiert zu sein und mich um …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss ja zugeben: Ihr Antrag beschreibt ganz richtig die Situation in der Pflege und das wirklich ernsthafte Problem. In Ihrer Begründung beschreiben Sie auch halbwegs zutreffend die herausragende Rolle der pflegenden Angehörigen, die mit Abstand die größte Pflegeleistung …
Sehr geehrter Präsident! – Diese Einladung von Ihnen nehme ich sehr gern an. Schön, dass Sie alles, was die anderen beiden gesagt haben, auf mich bezogen haben. [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] Vielen Dank! Das gibt mir noch mal die Gelegenheit, dazu etwas zu sagen. Sie haben eben gesagt, wir würden das Thema nicht ernst nehmen. …
Ich habe gehört, bei der AfD wird gerade „Bullshit-Bingo“ gespielt. Das ist ja witzig. Mensch, spannend! Die Rede hatte ich vorbereitet, aber es ist unfair, dass Sie, Herr Zander, fast alles gesagt, und Sie, Frau Gebel, den Rest gesagt haben. Eigentlich ist dem überhaupt nichts mehr hinzuzufügen, denn es wurde eindeutig festgehalten, …