Lars Düsterhöft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank auch für die erneute Chance, etwas sagen zu können! Die Frage ist ja: Was hätten wir stattdessen machen sollen? – Also hätten wir einen ehrlichen Haushalt aufstellen sollen, gänzlich ohne PMA? [CarstenSchatz(LINKE):Ja!] – Ja, ja, ja! Okay! – Aber das hätte bedeutet, dass wir im Fachausschuss richtig fett streichen gemusst hätten. Dann hättendie Träger – – [Stefan Ziller (GRÜNE): Jetzt macht es die Verwaltung! – WeitereZurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] – Kann ich mal aussprechen? Menschenskinder, diese Zwischenrufe sind wirklich heftig! – Dann hätten die Träger ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im großen Stilschonentlassenmüssen.Gleichzeitigkennenwiraber weder den Haushaltsabschluss 2023 noch die Steuerschätzung. Wir wissen gar nicht, ob dieses Loch, dass wir derzeit in der PMA haben, so gewaltig groß ist, wie es ist. Vermutlich wird es kleiner sein. [CarstenSchatz(LINKE):KommtderOsterhase nochdazu?] Deswegen komme ich tatsächlich zu dem Schluss, dass das, was man jetzt gerade mit der PMA gemacht hat, nicht gerade geil ist – um Gottes willen, finde ich auch nicht klasse, und ich kann auch nachvollziehen, dass es dadurchausvieleFragezeichenbeidenZuwendungsempfängern gibt –,aber sehr wohl eineMöglichkeitist, gerade diese Brücke zu bauen, hin zu mehr Wissen darüber, wieder Haushaltdanntatsächlich aussehenkannundwie groß die Lücke wirklich ist. Die Alternative wäre gewesen: Viele zu entlassen, die gerade nicht entlassen wurden. [ElkeBreitenbach(LINKE):Nein,daswärenichtdie Alternativegewesen!] Und was ichzum Schluss fragen muss, weil Sie es gerade wieder wiederholt haben, indem Sie sagen, die soziale Infrastruktur sei nichtgesichert: Der Großteil der sozialen Infrastruktur steckt wo drin? Wissen Sie es? – Beim ISP, beim IGPP und beim Stadtteilzentrumsvertrag. Wunderbar! Dort ist der Großteil gesichert, verdammt noch mal, der Großteil ist doch gesichert. [Beifall bei der SPD– Vereinzelter Beifall bei der CDU] Und es war in den Haushaltsverhandlungen auch niemals auch nur eine Diskussion. Wir haben über den anderen Bereich diskutiert und dort auch sehr wohl alles hinterfragt.Nichtdort, wowirdirektentscheiden,sonderndort, wo es diesen Pakt gibt, den Sie wollen, dort läuft es ordentlich, und da ist alles gesichert. Tun Sie also nicht so, als obdas Gegenteil der Fall wäre. [ZurufevonElkeBreitenbach(LINKE), AnneHelm(LINKE),CarstenSchatz(LINKE) undSteffenZillich(LINKE)]