Lars Düsterhöft

Haben Sie vielen Dank, Frau Präsidentin! – Was mich wirklich ärgert, ist, dass Sie suggerieren – und das haben Sie gerade auch noch mal gemacht, indem Sie sagen, wir würden hier über Villen oder sonst was reden. [ZurufvonSteffenZillich(LINKE)] Dashaben Sie eben ausgeführt, wir würden das verharmlosen.WirwürdendasThemanichternstnehmen,unddas findeichunanständigvonIhnen. [Beifall bei der SPD– Vereinzelter Beifall bei der CDU] Ich habe sehr wohl ausgeführt, wie ernst wir den Sozialbereich nehmen, wo unser Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen lag und was gerade alles unternommen wird, um genau diesen Bereich hinzukriegen, zu stützen und dort nicht zu sparen. Tun Sie doch nicht immer so, als ob diese Koalition den Sozialbereich nicht ernstnehmen würde. Das ist unanständig. [BeifallbeiderSPDundderCDU– SteffenZillich(LINKE):DerguteWillereichtnicht!– ZurufvonElkeBreitenbach(LINKE)] Und unanständig finde ich auch von Ihnen, dass Sie hier sagen: Wir würden unter den Trägern Angst und Schrecken verbreiten. – Angst und Schrecken verbreiten Sie mit solchen Anträgen, mit denen Sie nämlich etwas suggerieren, das nicht der Fallist. [AnneHelm(LINKE):WirhabendochdieBescheide nichtrausgeschickt!] Und jetzt schaue ich mal in die Haushaltsverhandlungen im Fachausschuss. Dawaren Sieübrigensnichtdabei. Es ist ganz spannend, wer heute zu diesem Tagesordnungspunkt reden darf und wer nicht. Das finde ich wirklich sehr unterhaltsam, aber egal. Im Fachausschuss hat sich die Linke überhaupt nicht mit irgendwelchen tollen Anträgen hervorgetan. Es wurden Kürzungsanträge gestellt, bei Einnahmetiteln übrigens, ganz faszinierend. Also wenn das die vorbildliche Haushaltspolitik im Sozialbereichsein soll, dann weiß ich wirklich nicht. Übrigens finde ich es auch sehr spannend, dass Sie sich in diesem Bereich so auslassen. Sie haben natürlich recht: Man muss tatsächlich sparen. Wir haben eine PMA, und die muss aufgelöst werden. Ich bin schon gespannt auf die nächsten Anträge im nächsten Plenum, wenn Sie sich mit den weiteren Bereichen befassen wollen, wo nicht auch gespart werden soll. Sie tun aber so, und das suggerieren Sie mal wieder, dass diese Koalition nur in einem Bereich, nämlich im Sozialbereich, kürzen würde. [ElkeBreitenbach(LINKE):Nein,überall!] UnddasistAngstverbreiten,nichtsanderes. [Beifall bei der SPD und der CDU – Anne Helm(LINKE): Nein, das hat niemand an irgendeiner Stelle gesagt! ]