Lars Düsterhöft

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor einigen Wochen war ich mit dem Kollegen Hack, er ist dankenswerterweise hier im Raum, in einer Seniorenresidenz in Charlottenburg. Bei Kaffee und ein paar Keksen sprachen wir mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Residenz, aber auch mit den BewohnerinnenundBewohnerndesdortigenServicewohnens,und tauschten uns über ihre Bedürfnisse aus. Ein Wunsch wurdeimmer wieder geäußert,nämlich der Wunsch nach mehr Möglichkeiten, sich einzubringen, mehr Freizeitangebote zu haben, auch mal in den Kiez reingehen zu können, andere Menschen aus dem Kiez kennenzulernen und sich auszutauschen und sich nicht nur in der Blase einer Senioreneinrichtung zu begegnen. Was soll ich Ihnen sagen? – Direkt um die Ecke, in Laufweite auch für Seniorinnen und Senioren, gibt es ein Stadtteilzentrum, nämlich von DIVAN e. V., welches selbstverständlich vom Land Berlin gefördert wird. Es war für die Menschen vor Ort komplett unbekannt. Das, was sich alle wünschten, war komplettunbekannt. Unser großes Problem in Berlin ist es, dass wir viele Angebote haben, die den meisten Berlinerinnen und Berlinern größtenteils wenig bis gar nicht bekannt sind. Das ist auch kein Vorwurf an das Stadtteilzentrum, was sich dortinCharlottenburgbefindet, oderanirgendeinesozialeEinrichtung.EsistdasüblicheProblemeinerMetropole,dietrotzder Größeundder wirklichvielen Menschen, diehierzusammenkommen,oftmalsAnonymitätbedeutet – Anonymität von Menschen untereinander, aber auch Anonymität von sozialen Angeboten und Einrichtungen. Darüber können wir uns eigentlich nicht wundern, wenn selbst der Nachbar, die Nachbarin, nicht bekannt ist beziehungsweiseauchgarkein Interessebesteht,den Nachbarn, die Nachbarin, kennenzulernen. Wie soll es dann erst der Sozialarbeiterin oder dem Sozialarbeiter gehen, der zwei Straßen weiter sein Büro hat und darauf wartet, dass Menschen zu ihm kommen? Dieses Problem haben schon wirklich viele erkannt. Die AWO Berlin betreibt beispielsweise das mit öffentlichen Mitteln geförderte Seniorennetz, eine Internetplattform, welche die zahlreichen Angebote, die es in ganz Berlin gibt, zusammenfassen soll. Alle Einrichtungen, die vom Land Berlin gefördert werden, betreiben Öffentlichkeitsarbeit. Jeder stellt seinen eigenen Flyer her, jeder macht eine Internetseite, es gibt Facebook-Auftritte, selbst bei Instagram sind manche Einrichtungen unterwegs. Jeder betreibt also sehr viel Öffentlichkeitsarbeit, und diese Öffentlichkeitsarbeit ist auch richtig und wichtig. Es ist aber schon absurd, dass das Land Berlin zum Beispiel Stadtteilzentren, unabhängige Sozialberatungen, Krankenwohnungen für Obdachlose, Kiezclubs, Schuldnerberatungen oder Freiwilligenzentren finanziert, und selbst nicht niedrigschwellig umfassend alle Angebote zusammenfasstundschnellauffindbardarüberinformiert. Es gibt keine Plattform, die aufführt, welche staatlich geförderten Angebote es gibt, weder thematisch, noch bezogen auf die Lebensräume, auf die Kieze, auf die Bezirkein unserer Stadt. Dasfehlt unstatsächlich. Wenn wir vor einer staatlich geförderten Einrichtung stehen, dann sieht man das in der Regel nicht. Es gibt maximal einen kleinen Aufkleber, undwennman im Internet nachschaut, gibt es das Wappen vom Land Berlin und den Hinweis auf die entsprechende Senatsverwaltung, aber das, was wir fördern, was wir an sozialen Einrichtungen in dieser Stadt bereitstellen, ist relativ unbekannt, auch was den Förderer und den Finanzgeber angeht. Ganz oft – das kennen Sie sicher auch aus den Bürgergesprächen, die wir alle regelmäßig, sehr intensiv und sehr viel führen – gibt es immer wieder dieFrage, was eigentlich die Stadt für mich tut.WastutdieStadtBerlin fürmichundmeine Probleme? Eine ganz typische Frage. Gefühlt ist das oftmalssehrwenig;defactoistesaber genaudasGegenteil: Es sind unzählige Angebote, oftmals direkt um die EckeundinLaufweite. Wir wollen den Versuch unternehmen, besser darüber zu sprechen, was das Land alles tut. Wir wollen dafür sorgen, dass es eine zentrale Internetseite gibt, auf der man thematisch und kiezbezogen nach dem Angebot suchen kann, das gerade benötigt wird. Wir wollen die unzähligen Angebote, egal in welchem Ressort, egal auf welchem Weg finanziert oder kofinanziert, unter dem Dach „Soziales Berlin“ sichtbar machen. Wir wollen einen Wegweiser durch diesen unglaublich großen Dschungel an sozialen Angeboten schaffen. Ein Kritikpunkt, welcher heute ganz bestimmt noch kommen wird, lautet, dass im Doppelhaushalt 2024/2025 gar kein Geld zur Verfügung gestellt wird. Dem möchte ich entgegnen, dass ich nicht dafür stehe, Luftschlösser in den Haushalt reinzuschreiben. Wenn ich nicht weiß, was en détail umgesetzt wird, mit wem ich das mache, auf welche bereits bestehenden Angebote die aufsetzen können, wer daran alles beteiligt ist, wie wir das dauerhaft zum Laufen bringen, solangeschreibeich auch nichts in den Haushalt rein, denn das wären wirklich Vermutungen. Mal ernsthaft: In Anbetracht der finanziellen Lage ist es, glaube ich, ratsam, auf solche Luftschlösser zu verzichten und lieber ein fundiertes Konzept mit allen Beteiligten zu erarbeiten. Genau darum geht es. Wenn wir dann wissen, was wir detailliert machen wollen und werden, dann gibt es auch das entsprechende Geld. – Ich danke Ihnen! [BeifallbeiderSPDundderCDU] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprichtnunderKollegeKurt.