Lars Düsterhöft

Ich habe gehört, bei der AfD wird gerade „Bullshit-Bingo“ gespielt. Das ist ja witzig. Mensch, spannend! Die Rede hatte ich vorbereitet, aber es ist unfair, dass Sie, Herr Zander, fast alles gesagt, und Sie, Frau Gebel, den Rest gesagt haben. Eigentlich ist dem überhaupt nichts mehr hinzuzufügen, denn es wurde eindeutig festgehalten, dass die AfD-Fraktion einfach mal alles verpennt hat, angefangen davon, was im Bundesrat beschlossen wurde. Dass man es wirklich fertigkriegt, wenige Tage danach, noch mal das Gleiche aufzuschreiben, was gerade beschlossen wurde, ist eine Meisterleistung. [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Da ist aber tatsächlich noch ein Punkt, den ich ergänzen kann, lieber Herr Zander: Richtig toll ist auch noch, wenn man sich anschaut, wie lange es eigentlich dauert, einen Antrag zu beschließen, ins Parlament einzubringen und dann in diesem Saal aufzurufen. Daran erkennt man immer, wie wichtig ein Thema ist. In diesem Fall hat es wie lange gedauert? – Elf Monate. Okay, es war die Wahl dazwischen, aber wir hatten auch noch einige ordentliche Plenarsitzungen. War es der AfD wert, darüber zu diskutieren? – Nein! Ihnen war es überhaupt nicht wichtig, darüber zu diskutieren. Deswegen kommen wir erst im September 2023 dazu, über diesen doch ach so wichtigen Antrag, diese ach so wichtige Initiative zu sprechen. Auch das unterstreicht noch einmal, dass es Ihnen überhaupt nicht um die Sache geht, sondern es geht Ihnen nur darum, sich hier als Retter der Krankenhäuser aufzuspielen. Auf Bundesebene – Frau Gebel, Sie haben das absolut richtig dargestellt – wird gleichzeitig darüber gemeckert, dass die Beiträge zu den Sozialversicherungen auf gar keinen Fall steigen dürfen, um Gottes willen. Das ist alles Teufelszeug, steigende Sozialbeiträge. – Auf der einen Seite sind Sie die Retter der Krankenhäuser, und auf der anderen Seite stellen Sie sich als Opfer der sogenannten Altparteien, sprich: der demokratischen Parteien in diesem Haus dar. Das ist die übliche Masche, die wir immer wieder, bei fast jedem Antrag, bei fast jedem Vorschlag, der von Ihnen kommt, erleben. Jetzt habe ich es doch geschafft, fast zwei Minuten zu sprechen. Ich bin glatt stolz darauf. [Beifall bei der SPD und der CDU]