Lars Düsterhöft

Vielen Dank für diese Zwischenintervention! Die gibt mir nämlich die Gelegenheit, ein paar Punkte aufzugreifen, die ich in meiner Rede nicht erwähnen konnte. [Zuruf] Nein, aber ich möchte natürlich auch darauf eingehen. Ich glaube, alle, die mit diesem Kompromiss unzufrieden sind, sprechen selbstverständlich in den eigenen Parteien …

Mir aus dem Herzen zu sprechen, reicht aber nicht. Wir müssen benennen, was nun durch das Europäische Parlament unter anderem geändert werden muss: Erstens, die Anwendung des Außengrenzen-Verfahrens muss freiwillig bleiben. Das würde uns tatsächlich die Chance eröffnen, die Asylverfahren auch in Zukunft unter Wahrung unserer Werte auf …

Nein, keine Zwischenfrage. Das geht alles auf meine Zeit.– Danke schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Linkspartei! Zuallererst, Ihre Ausführungen zu den Plänen der EU-Kommission sprechen mir aus dem Herzen! Deswegen vielen Dank für deine Rede, Katina! [Beifall bei der LINKEN] Als überzeugter Europäer trifft mich dieser Kompromiss, und er …

Frau Präsidentin! Vielen Dank für den Hinweis! Die Uhr rennt aber auch wirklich dieses Mal. – Wenn die Einrichtungen gesichert werden, dann entweder, weil es im Haushaltsplanentwurf schon drinsteht, oder, weil wir Abgeordneten es gemeinsam hinbekommen, dass dann auch zu sichern. Dafür brauchen wir nicht Ihre Überheblichkeit an dieser …

Vielen Dank für diese Frage! Sie haben absolut recht. Sie werden nicht mehr an der Entwicklung des Haushaltsplanentwurfs beteiligt sein, aber Sie waren an der Entwicklung des ersten Entwurfs für den Doppelhaushalt beteiligt. Das wäre mir ganz neu, dass Sie als Finanzsenator nichts mit dem kommenden Haushalt zu tun hatten in den letzten …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen! Ihnen ist es zweifellos gelungen, einen Antrag zu formulieren, der hier im Haus einstimmig beschlossen werden könnte. Die alte Koalition und auch die neue Koalition wollen die beiden 24/7-Notunterkünfte auch nach Mitte November 2023 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Sportlerinnen und Sportler auf der Tribüne! Sie haben es gemerkt, wir hier im Parlament von Berlin sind sehr stolz auf Sie. [Beifall bei der SPD und der CDU– Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und der AfD] Wir sind stolz auf Ihre tollen sportlichen …

Haben Sie vielen Dank, Herr Kollege! – Was mir heute schon ein paar Mal aufgefallen ist und gerade eben – deswegen möchte ich gern die Zwischenfrage stellen –: Finden Sie die Äußerungen von Ihnen in Bezug auf die Grünen und deren Positionen eigentlich noch demokratisch, [Beifall von Vasili Franco (GRÜNE)] beziehungsweise halten Sie es …

Ja, ich nehme die Wahl an!

Ich danke Ihnen, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Novellierung der AV Wohnen war schon einmal auf der Tagesordnung. Ja, das Thema haben wir schon einmal besprochen. Es war sogar schon einmal Priorität. Wenn es aber um unsere soziale Stadt geht, wenn es um die Frage geht, wie Menschen mit einem geringen Einkommen …

Ach, nein! Maik – nein! Da weiß ich nämlich schon, was kommt, und genau darauf habe ich keine Lust in diesem Rahmen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Zuruf von Ronald Gläser (AfD) – Weitere Zurufe von der AfD – Lachen bei der AfD] Mit dem Härtefallfonds zeigen wir, dass unsere Stadt handlungsfähig, solidarisch …

Vielen Dank, liebe CDU-Fraktion, für diesen Vertrauensvorschuss! [Heiko Melzer (CDU): Mal sehen, ob wir am Ende auch noch klatschen!] – Bestimmt! – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Momente im Leben, die besonders prägend sind, die ein Leben bestimmen und es maßgeblich beeinflussen können. Kurz vor …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen“ – zugegeben, das Thema dieses Antrags klingt schon etwas skurril für eine Sitzung des Abgeordnetenhauses, erst recht für eine Priorität, handelt es sich hier doch um Verstorbene, über die wir reden. Machen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Berlin hat, wie jede andere Metropole, einen äußerst problematischen Wohnungsmarkt. Besonders Menschen mit einem geringen Einkommen bzw. Bezieherinnen und Bezieher von staatlichen Leistungen sind darauf angewiesen, die Nadel im Heuhaufen zu finden. Ein Blick auf …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt geht beziehungsweise viel mit der S-Bahn und der U-Bahn fährt, weiß, dass es in unserer Stadt wirklich zahlreiche Menschen gibt, die mal an einem Punkt im Leben waren beziehungsweise sind, an dem sie sofortige und umfassende Hilfen brauchten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also wenn wir über die eine Berliner Tafel sprechen wollen – das ist übrigens gleich der erste Fehler in Ihrem Antrag, Frau Auricht, es gibt nicht 47 Tafeln, es gibt eine Berliner Tafel mit 47 Ausgabestellen –, dann müssen wir selbstverständlich über die Menschen sprechen, die …

– tatsächlich voranzukommen. – Habt vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir Berlinerinnen und Berliner haben eine ordentliche Kodderschnauze – wenn wir nicht herumhusten. Wir sind direkt, manchmal ruppig und oftmals ganz schön grummelig. „Da kann man nicht meckern“ – ist schon fast das höchste Lob, das wir kennen. Aber unter dieser sehr rauen …