2. Untersuchungsausschuss ("Fördergeld"), Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Hauptausschuss, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich: Musik ist so viel mehr als ein Hobby; sie ist wesentlicher Bestandteil von Bildung. Kinder, die Musik praktizieren, lernen auch in anderen Bereichen besser, sind aufmerksamer, denken schneller, sind resilienter für den Alltag, der für unsere Kinder ja doch immer …
Hallo! [Heiterkeit] Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin Klingen! Auch von unserer Seite alles Gute zu Ihrem heutigen Geburtstag und danke, dass Sie sich dennoch der Debatte mit uns stellen! [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN] Denn wir reden heute wieder über einen …
Es ist von meinen Vorgängerinnen und Vorgängern der demokratischen Fraktionen schon alles gesagt worden, aber trotzdem will ich eines sagen: Als ich den Antrag derAfDgelesenhabe,fielmirein:„Undtäglichgrüßtdas Murmeltier“. Immer dann, wenn ein Theater, ein Veranstaltungshaus, wenn Kulturschaffende in dieser Stadt Ihren deutschtümelnden …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Senator Evers! Ich beziehe mich auf den ersten Teil Ihrer Antwort zu dieser Frage, nämlich auf den Haushaltsvollzug. Der Haushaltsvollzug führt jetzt schon dazu, dass beispielsweise im Bezirk Mitte zahlreiche Kinder- und Jugendeinrichtungen per 30. April vor dem Aus stehen, …
Verehrter Herr Kollege Rissmann! Bei aller Wertschätzungfür IhreSpitze,aber so, wieichmich geradeleidenschaftlich hinter die Pläne Ihres Senators gestellt habe, stelle ich mich auch leidenschaftlich hinter das Tun meinesSenatorsKlausLederers. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Die Idee einer Lafayette-Nutzung, …
Sehr verehrte Kolleginnen! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Seit Kultursenator Chialo Ende August im Kulturausschuss den Vorschlag präsentierte, das aktuell noch von den Galeries Lafayette als Kaufhaus genutzte Gebäude in der Friedrichstraße als neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek umzuwidmen, reißt die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Senatorin! Sie sprachen von Quereinsteigern und Seiteneinsteigern. Meine Frage: Wie viele der besetzten Stellen sind umgewandelte Stellen, und gibt es da auch noch mal regionale Unterschiede in der Besetzung dieser Stellen?
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Antwort, Herr Senator! – Es stimmt mich froh, dass es gelungen ist, ein Moratorium für die drohenden Kündigungen auszuhandeln. Können Sie sagen, welcher Zeitraum ausgehandelt werden konnte? Also wie viel Zeit bleibt für die Nachverhandlungen?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sie haben gesagt, dass Sie auch nachvollziehen können, welche Karten schon eingelöst sind. Gibt es denn auch eine Übersicht, obwohl das erst kurz läuft, wofür die jungen Menschen diese Karten nutzen?
Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Seit dem 1. Februar 2023 erhalten alle 18- bis 23-jährigen Berlinerinnen und Berliner mit der Jugendkulturkarte das Angebot, 50 Euro Guthaben für kulturelle Zwecke zu nutzen. – Ich frage den Senat: Wie kommen die jungen Menschen an diese Karte, und wie bewertet der Senat den Start? [Heiko …
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! – Verehrter Herr Kollege Brousek! Ich weiß nicht, warum Sie so schreien. Vermutlich hat das zu häufige Halali der Leitkultur Ihnen das Gehör getrübt. Sie müssen aber nicht so laut mit uns reden. [Thorsten Weiß (AfD): Ach so!] Lassen Sie mich meine Ausführung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Viele Jahre blieb die Zahl der Arbeitsräume konstant auf einem relativ niedrigen Niveau. Da waren Strukturen eingespielt, und es lief mehr oder weniger lautlos. In der letzten Legislaturperiode haben wir uns auf den Weg gemacht, haben die Zahl der Arbeitsräume …
Vielen Dank! – Ich denke, gerade in den gegenwärtigen Zeiten ist das Thema der kulturellen Teilhabe ein sehr wichtiges Thema. Deshalb möchte ich den Senat fragen, wie sich das Angebot der Jugendkulturkarte in dieses Spektrum einsortieren lässt.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Sind in diesen Zeiten der stark gestiegenen Lebenshaltungskosten zusätzliche Angebote der Berliner Bühnen für Berlinerinnen mit geringem Einkommen geplant, damit auch alle Berlinerinnen weiter kulturelle Angebote wahrnehmen können?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin Klingen! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will trotzdem einmal daran erinnern: Erst vor wenigen Wochen haben wir in diesem Saal das siebzigjährige Bestehen des Rechnungshofes gefeiert. Ich denke, das war ein wichtiger Ausdruck unserer Wertschätzung für Ihre Arbeit und für …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Brousek! Ich gebe Ihnen einen guten Rat: Bleiben Sie bei Ihrer Jagdkultur! Davon verstehen Sie vielleicht ein bisschen etwas; alles andere sollten Sie sein lassen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Aber zunächst möchte ich mich …
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Die Kurzintervention hat sich zwar nicht auf das bezogen, was ich gesagt habe, aber ich fasse trotzdem gern noch mal zusammen und komme zurück zu dem Antrag: Die Antwort auf diesen Antrag ist ein zutiefst demokratisches Vorgehen, nämlich dass frei gewählte Menschen auch frei entscheiden, wie sie mit ihrer …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Da ich die einzige Frau in dieser Runde bin, erlaube ich mir, die Debatte noch einmal zusammenzufassen. Mit Ihrem Antrag fordern Sie den Senat auf, die Bezirksverordnetenversammlungen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf aufzufordern, die von den …
Ich würde gerne eine Nachfrage stellen. Wir haben ja die interessierten Museumsbesucher, die auch an anderen Tagen gehen, keine Frage, aber wir wollten mit diesem eintrittsfreien Museumssonntag gerade auch ein anderes, neues Publikum erreichen. Sie sagen, dass dieses Institut die Daten erhebt. Ist denn jetzt schon absehbar, ob wir mit …
Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Wie wird der Berliner Museumssonntag angenommen? Wir hatten ihn ja gerade erst wieder. Es waren viele Menschen, aber trotzdem würde ich gerne noch mal fragen, ob schon eine erste Bilanz gezogen werden kann.
