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Dr. Manuela Schmidt

LINKE 18.01.2024 Sitzungen 19/41

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Senator Evers! Ich beziehe mich auf den ersten Teil Ihrer Antwort zu dieser Frage, nämlich auf den Haushaltsvollzug. Der Haushaltsvollzug führt jetzt schon dazu, dass beispielsweise im Bezirk Mitte zahlreiche Kinder- und Jugendeinrichtungen per 30. April vor dem Aus stehen, Familienzentren, schulbezogene Sozialarbeit. Wie gedenkt der Senat, den Bezirken an die Seite zu springen, dass genau diese Infrastruktur, die gerade in der jetzigen Zeit wichtig ist für den sozialen Frieden in der Stadt und die wir brauchen, um die Ergebnisse des Jugendgipfels umzusetzen, weiter geöffnet bleibt? [Torsten Schneider (SPD): Müssen Sie Frau Remlinger fragen!]

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