Dr. Manuela Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Brousek! Ich gebe Ihnen einen guten Rat: Bleiben Sie bei Ihrer Jagdkultur! Davon verstehen Sie vielleicht ein bisschen etwas; alles andere sollten Sie sein lassen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Aber zunächst möchte ich mich dem Dank, den meine beiden Fraktionskolleginnen schon ausgesprochen haben, sehr gern anschließen. Sehen Sie es mir nach, vor allem möchte ich auch unserem Kultursenator Danke sagen; der hat uns nämlich eine gute Vorlage für die Beratungen auf den Tisch gelegt. Das hat, glaube ich, die ganzen Beratungen sehr viel einfacher gemacht, insbesondere vor dem Hintergrund, dass unsere Stadt nach wie vor mit drei großen Krisen gleichzeitig konfrontiert ist, deren Bewältigung auch im Kulturbereich Ressourcen verlangt. Vor diesem Hintergrund wachsen natürlich die Bäume auch im Kulturbereich nicht unbegrenzt in den Himmel. Aber, Herr Juhnke, wir halten Kurs. Unsere großen Kulturinstitutionen wie Opern, Theater, Museen und Gedenkstätten haben Planungssicherheit und müssen Tarifaufwüchse nicht mit Kunst bezahlen. Gute Arbeit ist uns nach wie vor viel wert. Berlins freie Szene wächst weiterhin. Es wird in einigen Bereichen neue und zusätzliche Mittel für Förderprogramme und Projekte geben. Die Teilhabe aller Mitglieder unserer diversen Stadtgesellschaft an Kunst und Kultur zieht sich wie ein roter Faden durch den gesamten Kulturhaushalt und ist geradezu ein Markenkern unserer rot-grün-roten Kulturpolitik. Doch wir schauen nicht nur auf die Bühne. Uns interessiert ebenso, wer im Zuschauerraum sitzt und wer eben noch nicht. Von diesem Kurs, der auf mehr Diversität, mehr Gleichberechtigung und mehr Teilhabe setzt, werden wir uns auch in den kommenden Monaten und Jahren nicht verabschieden und nicht abbringen lassen. Darauf können sich die Berlinerinnen und Berliner verlassen. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Viel Wert haben wir dabei auf die Förderung der Kinder- und Jugendtheater gelegt, das Kinderopernhaus gefördert und auch die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche verstetigt. Mit dem Projekt „Musethica“ wollen wir weiterhin hochwertige Kunst und Kultur in den Strafvollzug und in Einrichtungen der Eingliederungshilfe bringen, ein ungewöhnliches Projekt an ungewöhnlichen Orten und mit großer Wirkung. Wichtig in dieser Zeit sind Solidarität und Offenheit. Viele Theater und Opernhäuser haben ihre Probebühnen bereits für die Künstlerinnen und Künstler aus der Ukraine und anderen Staaten, wo sie verfolgt werden, geöffnet. Darüber hinaus wird es weitere Unterstützung geben, ob als Anlaufstelle, Auftritts- oder Begegnungsmöglichkeit. Doch Berlin ist ein multikultureller Ort, und es leben inzwischen Menschen aus nahezu 200 verschiedenen Ländern in unserer Stadt. Daher werden wir weitere integrative Ansätze fördern, besonders gern im Maxim-Gorki-Theater. [Beifall bei der LINKEN] Kunst und Kultur findet zugleich vor Ort in den Bezirken statt. Der „Kultursommer“ und „Draußenstadt“ sind gerade fulminant eröffnet worden. Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode eine anspruchsvolle Bibliotheksentwicklungsplanung auf den Weg gebracht, Herr Juhnke, und wir werden diese nun Schritt für Schritt umsetzen und gleichzeitig die Bibliotheken als Dritte Orte entwickeln, in denen noch stärker Begegnung und Beratung stattfinden kann. Na klar, dennoch bleiben große Baustellen, vor allem die Sanierung unserer Kulturstandorte, die Akquise weiterer bezahlbarer Arbeitsräume oder auch der Neubau der ZLB. Aber alles auf einmal ist natürlich nicht zu stemmen. Doch mit weiteren Zuschüssen für das Kulturmodernisierungsprogramm und das Arbeitsraumprogramm geht es in die richtige Richtung. Sie haben Mut zum Risiko gefordert, Herr Juhnke. Etwas Besonderes starten wir im Personalbereich. Die Aufgaben zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern, Projekten und freien Gruppen sind in den vergangenen Jahren immer umfangreicher und vielfältiger geworden. Dies stellt auch für die Verwaltung eine Herausforderung dar. Es geht hier um Steuerung und Betreuung. Wir werden daher hier etwas Neues wagen und das zuständige Referat künftig mit einer Doppelspitze ausstatten. Damit wollen wir zum einen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gleichzeitig Frauen in Spitzenfunktionen gezielt fördern. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Beifall von Franziska Becker (SPD)] Alles in allem: Berlin wird auch weiterhin eine Stadt der Kunst und Kultur bleiben. Noch ein Wort zu Europa. Für uns ist klar: Wir wollen ein Europa für alle Menschen in Berlin. Deswegen unterstützen wir das zivilgesellschaftliche Europaengagement, werden die Beteiligungsformate der Zukunftskonferenz Europas in Berlin fortsetzen und gemeinsam mit der Zivilgesellschaft eine europapolitische Strategie erarbeiten, denn Europa ist für alle da, hier in Berlin und auch darüber hinaus. Ich bin optimistisch, und wir werden machen. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN]