Dr. Manuela Schmidt

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! – Verehrter Herr Kollege Brousek! Ich weiß nicht, warum Sie so schreien. Vermutlich hat das zu häufige Halali der Leitkultur Ihnen das Gehör getrübt. Sie müssen aber nicht so laut mit uns reden. [Thorsten Weiß (AfD): Ach so!] Lassen Sie mich meine Ausführung mit einer Frage beginnen. Kannst du mit einer Bibliothek eine Stadt verändern? – Ja! Mit einer gut ausgestatteten Bibliothek kannst du sehr wohl eine Stadt verändern und das gesellschaftliche Klima nachhaltig beeinflussen. Doch dafür braucht es Rahmenbedingungen. Im November letzten Jahres haben wir uns mit dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken die Bibliothek Deichman in Oslo angeschaut. Ich bin außerordentlich beeindruckt zurückgekehrt. Diese Bibliothek ist sozialer Ort, ist Ort der Bildung und Kreativität, ist Ort für alle Generationen und alle Ethnien. Selten habe ich einen lebendigeren Ort und einladenderen Ort als diesen erlebt. Als wir für Berlin das Bibliotheksentwicklungskonzept erarbeitet haben, wollten wir unsere Bibliotheken genau zu solchen Orten entwickeln, zu Orten des Austausches, des gemeinsamen Lernens und der kulturellen Bildung mit niedrigschwelligem Zugang zu Informationen und Wissen, zu Orten der Integration für Menschen unterschiedlichster Bildung, für alle Generationen und alle Ethnien. Nun müssen wir den zweiten Schritt gehen, für diese Orte auch die Standards und Bedarfe umsetzen, wie sie im Ergebnis des Bibliotheksentwicklungskonzepts ermittelt wurden. Diese Standards und Bedarfe sollen in ein Gesetz gegossen werden, um unseren Bibliotheken die entsprechende rechtliche Sicherheit zu geben. Die Bibliotheken sind schon jetzt die meistgenutzten kulturellen Einrichtungen unserer Stadt. Und doch sind sie in der Vergangenheit immer wieder dem Rotstift zum Opfer gefallen. Doch gerade in Krisenzeiten wie diesen sind Investitionen in Bibliotheken Investitionen in Bildung und Teilhabe und damit in eine funktionierende Gemeinschaft. Deshalb brauchen wir Infrastrukturerneuerungen, die Bereitstellung und den Ausbau von digitalen Angeboten und Bildungsmaßnahmen für wichtige Zielgruppen wie Menschen mit erschwerten Bildungszugängen, Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderungen oder Geflüchteten. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es die Einstellung von zusätzlichem und gut ausgebildetem Personal und eine gute Bezahlung des vorhandenen Personals. Es braucht einen verlässlichen Fortbildungsetat, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Chance zu geben, sich für die ständig verändernden Bedingungen qualifizieren zu können. Die Finanzierung von Bibliotheken ist kein Luxus, sondern grundlegend für Bildungszugänge und Teilhabechancen aller Menschen. Seit Jahren wachsen die Aufgaben der Bibliotheken. Gerade jetzt übernehmen sie zusätzlich zu ihrem Bildungs- und Kulturauftrag weitere zentrale Aufgaben – als Anlaufstelle für Geflüchtete, ebenso bei der Verbreitung von Informationen zum Energiesparen oder als Aufenthaltsort für Menschen, die darauf angewiesen sind, öffentlich frei zugängliche Räume zu nutzen. Sie können gleichfalls eine wichtige Rolle bei der Vermittlung aktueller Themen oder wichtiger gesellschaftlicher Fragestellungen übernehmen. In den Medienbeständen, konsequent aktualisiert, richtig angewendet und nutzbar gemacht, lassen sich auf die meisten der aktuellen Fragen und Krisen der Zeit Antworten finden. Und manchmal sind sie einfach nur Orte der Freude, der Neugier, des Wohlfühlens, und sie können wichtige Ankerfunktionen in einem sozialen Kiez haben. Es waren Expertinnen und Experten der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek, der Bezirksbibliotheken, des Deutschen Bibliotheksverbandes und aus den Bezirken und dem Senat, die in einem breiten Dialog das Bibliotheksentwicklungskonzept erarbeitet haben. Lassen Sie uns nun mit dem Bibliotheksgesetz die hier ermittelten Standards und Bedürfnisse für unsere Bibliotheken umsetzen, dann wird aus Vision Wirklichkeit. Herr Juhnke! Lassen Sie mich noch eins sagen: Für die ZLB soll der Blücherplatz Wirklichkeit werden. Dazu habe ich mich immer bekannt und auch der Kultursenator. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Franziska Becker (SPD)]