Dr. Manuela Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Viele Jahre blieb die Zahl der Arbeitsräume konstant auf einem relativ niedrigen Niveau. Da waren Strukturen eingespielt, und es lief mehr oder weniger lautlos. In der letzten Legislaturperiode haben wir uns auf den Weg gemacht, haben die Zahl der Arbeitsräume deutlich erhöht, und wir haben den Fokus darauf gelegt, Räume verstärkt nicht nur für bildende Künstlerinnen und Künstler zu sichern und zu erhöhen, sondern auch für die anderen Kunstsparten. Die Konkurrenz um Räume in Berlin ist groß, und umso wichtiger ist es, die Bedarfe für alle künstlerischen Sparten solidarisch, das heißt, gemeinsam und zusammen zu denken. Mindestens genauso wichtig ist es, dass wir als öffentliche Hand auf einem zunehmend umkämpften Immobilienmarkt im Sinne der Künstlerinnen und Künstler schnell, wirtschaftlich effizient und passgenau agieren können. Deshalb haben wir hier in diesem Parlament die Gründung einer landeseigenen GmbH beschlossen und mit Haushaltsmitteln ausgestattet, die genau das leisten kann und soll, und die das ungeachtet aller Probleme, auf die ich gleich eingehen werde, auch leistet. Das zeigt die gewachsene Zahl der Räume, die seit Gründung der Kulturraum Berlin gGmbH gesichert werden konnten. Es war immer klar, dass die Kulturraum Berlin nur im Bündnis mit den Künstlerinnen und Künstlern, ihren Verbänden und Akteuren erfolgreich agieren kann. Deshalb wurde in einem Diskussionsprozess eine Struktur entwickelt, die diese Prozesse koordinieren und strukturieren sollte. Die Kulturraum Berlin wurde als Bündnis von sechs Akteurinnen und Akteuren gegründet, um gemeinsam das Arbeitsraumprogramm des Landes und die damit verbunden deutlich gestiegenen Mittel umzusetzen. Das Bündnis als solches hat nicht funktioniert, auch weil die Startbedingungen in der Zeit der Pandemie, als die Kommunikation vor allem digital erfolgte, denkbar schwierig waren. Wir wollen nun vom Bündnis zur Kooperation. Im Mittelpunkt stehen die Künstlerinnen und Künstler unserer Stadt und ihr Bedarf an geeigneten Räumen und geeigneten Arbeitsbedingungen. Uns geht es darum, Räume als notwendige Voraussetzungen für künstlerisches Schaffen langfristig, besser noch, möglichst dauerhaft, in landeseigenen und teils auch privaten Liegenschaften zu sichern. Hierfür braucht es zum einen operative Schlagkraft gepaart mit verlässlicher Kooperation und Kommunikation, die alle Akteurinnen und Akteure gleichermaßen in die Pflicht nimmt und die alle Akteurinnen und Akteure darin bestärkt und gegebenenfalls auch daran erinnert, ihre Arbeitsbeziehungen im Sinne des gemeinsamen Ziels für mehr Räume als eigenständige Partner arbeitsteilig so zu organisieren, dass die jeweiligen Stärken und Kompetenzen zum Tragen kommen im gemeinsamen Interesse, mehr Arbeitsräume für alle Sparten zu sichern. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Unbedingte Voraussetzung für eine solche funktionierende Kooperation sind klare und verbindliche Verabredungen zu Formaten der Zusammenarbeit und zur Art und Weise des Miteinanders. Funktionieren kann das Ganze auch nur dann, wenn die Struktur für die Umsetzung des Arbeitsraumprogramms von allen Akteurinnen und Akteuren gemeinsam getragen wird. Hierfür muss jedoch gewährleistet sein, dass jede und jeder mit seinen jeweiligen Kompetenzen und Erfahrungen einbezogen wird. Dazu gehört für mich, dass die operative Trägerschaft, das Kulturraumbüro, für das Arbeitsraumprogramm ebenso anerkannt wird wie die Aufgaben und Kompetenzen des Atelierbüros und von PROSA als legitimierte Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Künstlerinnen und Künstler. Aber auch die nicht in diesen Strukturen organisierten Akteurinnen und Akteure der freien Szene, Stichwort Pop- und Rockmusik, sind bei der Gestaltung des Arbeitsraumprogramms einzubeziehen. GSE und BIM sind ganz wichtige Dienstleister in diesem Programm. Auch deren konkrete Rollen, Kompetenzen und Aufgaben müssen in diesem Prozess verbindlich und schriftlich fixiert werden. Herr Dr. Juhnke! Sie haben gestern in der Podiumsdiskussion und auch in einem entsprechenden Antrag dem Konstrukt aus GSE GmbH, BIM, bbk Kulturwerk GmbH und PROSA und dem Bündnis Freie Szene keine Zukunft gegeben. Doch genau darum geht es uns in diesem Prozess. Wir wollen aus dem zum Teil fruchtlosen Gerangel um operative Kompetenzen, Zuständigkeiten und Verantwortung in ein verbindliches Miteinander kommen. Wir wollen Strukturen und Formate entwickeln, die dieses Miteinander verbindlich, verlässlich, professionell und transparent sichern, denn die Konkurrenz um Räume in diesem Land wird größer, und da braucht es die gemeinsame Kraft und die Solidarität aller Beteiligten für eine gemeinsame Vision: ein künstlerinnen- und künstlerfreundliches Berlin mit guten Rahmenbedingungen. Eins sei mir noch gestattet: Vielleicht, sehr geehrter Kollege Juhnke, sind wir uns in dieser Zielbeschreibung sogar einig. Aber davon, dass ausgerechnet Ihre Fraktion die besseren Konzepte hat, um die Vielfalt unserer Stadt als Chance und Gewinn für die Zukunft aller hier lebenden Menschen zu begreifen und entsprechend zu nutzen, habe ich in den letzten Debatten nichts, aber auch gar nichts bemerken können. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN]