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Dr. Manuela Schmidt

LINKE 30.11.2023 Sitzungen 19/39

Sehr verehrte Kolleginnen! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Seit Kultursenator Chialo Ende August im Kulturausschuss den Vorschlag präsentierte, das aktuell noch von den Galeries Lafayette als Kaufhaus genutzte Gebäude in der Friedrichstraße als neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek umzuwidmen, reißt die Debatte nicht ab. Es gab kritische, aber noch viel mehr unterstützende Stimmen. Es gibt viele Spekulationen, aber auch aus der Luft gegriffene Zahlen. Nun liegt das Verkehrswertgutachten der BIM zum Standort im Quartier207 in der Friedrichstraße vor, und dieses Gutachten untersetzt eineindeutig, was so viele Menschen in den letzten Wochen gesagt, geschrieben und gehofft haben: Der Umzug der ZLB in das Gebäude des Lafayette ist möglich, er ist machbar, nachhaltig, sinnvoll und auch gut wirtschaftlich darstellbar. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN– BeifallvonWernerGraf(GRÜNE) undDr.BaharHaghanipour] Ein Neubau am grundsätzlich geeigneten Blücherplatz wird deutlich teurer und kommt viel später, wenn überhaupt. Es ist also höchste Zeit – Zeit für Mut, Zeit für Visionen,ZeitfürMachen. [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN undden GRÜNEN] Berlin braucht eine moderne Zentral- und Landesbibliothek für alle, eine Bibliothek, die für jeden und jede erreichbar ist und für alle zugänglich, eine offene Bibliothek, die einlädt und willkommen heißt, eine Zentral- und Landesbibliothek, die Zentrum und Rückgrat eines guten Bibliotheksnetzes in der ganzen Stadt ist. Unsere Bibliotheken sind schon jetzt die meistgenutzten Kultureinrichtungen. Eine zentral gelegene, durch ihre transparenten Glasfronten einladende, moderne Bibliothek kann Ort der Begegnung, der Medienbildung, des Kreativseins, des Ausprobierens ohne Konsumzwang, zugleich ein Ort des Studierens und Debattierens, des Lernens und Lehrens sein. Sie kann ein Dritter Ort, das Wohnzimmer der Stadtgesellschaft sein, ein Ort, an dem sich die Menschen gemeinsam wohl und vor allem willkommenfühlen.DieMenscheninunserer Stadtbrauchen gerade in dieser durch Krisen und Desinformation gezeichneten Zeit einen solchen Ort. Dafür braucht es ein zentrales Gebäude, nicht zwei Standorte und Gebäude, denen dieJahrezugesetzthaben unddieausallen Nähten platzen,undauchkeineImmobilienwiedasICCoderdas Flughafengebäude Tempelhof, die mangels anderer Visionen immer wieder ins Spiel gebracht werden, aber baulich, wie wir wissen, völlig ungeeignet sind. Der Umzug der ZLB in das Quartier 207 ist vor allem eines: eine große Chance. Es braucht nicht viel Fantasie, um sich eine moderne Bibliothek in diesem Gebäude vorzustellen. Und dieses Gebäude steht bereits da und bietet eine Option, die schneller, klimafreundlicher und innovativer ist als alles, was wir in der jahrzehntelangen Debatte um die ZLB zuvor diskutiert haben. [BeifallbeiderLINKEN] All die Dinge, die wir im Parlament und in der Stadtgesellschaft seit Jahren von einem solchen Ort erwarten, könnten hier umgesetzt werden, und auch für die Friedrichstraße selbst könnte es wichtige Belebung und neue Bestimmung sein. Da, wo gegenwärtig eher die Gäste unserer Stadt flanieren, könnte die Bibliothek auch die Berlinerinnen und Berliner wieder zurückholen – also Schluss mit Spekulationen und Schattenspielen, raus aus denSackgassen,mitdenenTeilederPolitikschonvielzu lange verhindern, dass es eine Zentral- und Landesbibliothek an einem zentralen Ort gibt. Es braucht keine weiteren Prüfungen der schon mehrfach geprüften Standorte. Jetzt liegt ein Verkehrswertgutachten für den Standort in der Friedrichstraße vor. Das ist eine gute Basis. Wir stehen heute an einem Scheideweg. Es gehört nicht viel Mut dazu, jetzt die richtige Entscheidung zu treffen; eine Entscheidung für ein Projekt, dasmoderne Kulturpolitik mit weitsichtiger Stadtplanung und kluger Umwelt- und Verkehrspolitik verbindet, zum Wohl sehr vieler Berlinerinnen undBerliner. Weileszumir passt,mitden Worten von Pippi Langstrumpf: Machen wir uns die Welt, wie sie uns gefällt, und mir gefällt die ZLB in der Friedrichstraße.–VielenDank! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Kollegin! – Dann hat für die CDU-Fraktion der Kollege Rissmann dasWort.

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