Dr. Manuela Schmidt
Es ist von meinen Vorgängerinnen und Vorgängern der demokratischen Fraktionen schon alles gesagt worden, aber trotzdem will ich eines sagen: Als ich den Antrag derAfDgelesenhabe,fielmirein:„Undtäglichgrüßtdas Murmeltier“. Immer dann, wenn ein Theater, ein Veranstaltungshaus, wenn Kulturschaffende in dieser Stadt Ihren deutschtümelnden Kulturbegriff nicht teilen, fällt Ihnenimmernureinesein:StreichtihnendasGeld! [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] Wir entziehen dem Friedrichsstadt-Palast, dem Maxim Gorki Theater, den Kulturschaffenden, die sich in dieser Stadt für Vielfalt oder gegen Diskriminierung und Rassismus, die sich zu einer klaren Willkommenskultur bekennen, mal die finanziellen Grundlagen. Wir fördern lieber Volksmusik und Jagdkultur. – Bloß gut, dass dies nur ein Horrorszenario ist und in Berlin mit der Kraft allerdemokratischenFraktionenauchbleibenwird. [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN – ThorstenWeiß(AfD):Abwarten!] UndseienSieesnocheinmalversichert:EinAntragIhrer Fraktion ist nicht geeignet, sich mit dem wichtigen ThemaAntisemitismusauseinanderzusetzen. [ThorstenWeiß(AfD):Dafürkönnenwirnicht!] Ja, wir haben ein Problem mit Antisemitismus, auch in der Kultur, aber nicht nur in der Kultur. Wir haben ein Problem mit Antisemitismus in allen Bereichen der Gesellschaft, und das verdient eine ernsthafte Auseinandersetzung,derwerdenwirunsauchstellen. [ZurufvonElifEralp(LINKE)] Und unsere wichtigste Verantwortung hier in Berlin und auch in diesem Parlament aller demokratischen Fraktionen ist, dass wir hier in Berlin, in der Stadt, von der aus die Shoah geplant und durchgeführt wurde, sichern, dass sich jüdische Künstlerinnen und Künstler, dass sich alle jüdischen Menschen wohl, sicher und willkommen fühlen. Dafür braucht es Geld und alle Unterstützung aller demokratischen Kulturschaffenden, die wichtige Partnerinnen und Partner für eine solidarische Stadt sind. – VielenDank! [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderSPD] VizepräsidentDennisBuchner: HerzlichenDank, Frau Kollegin!Das war aufdenPunkt. – Und zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr.King einen Redebeitrag angemeldet. – Bittesehr,HerrDr.King,SiehabendasWort!
