Johannes Becher

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, schön, Sie wieder auf Ihrem Platz zu sehen. Schön, dass Sie wieder da sind! – Die Themen im Landtag sind ähnliche geblieben. Die Bürokratie muss weniger werden. Aber wie genau? – Es ist relativ einfach und manchmal auch bitter, das Problem zu beschreiben. Lösungen zu finden, ist komplex. Wenn es einfach …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass heute eine Regierungserklärung erfolgt, war nicht ganz unerwartet. Wir hätten uns aufgrund der Ereignisse der letzten zwei Wochen auch ein anderes Thema vorstellen können: Vier Tote und ein Vermisster, teilweise nie …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Während Ihrer Rede ist mir wieder bewusst geworden, wie gut und differenziert die Rede der Kollegin Müller von den FREIEN WÄHLERN war; war wirklich bemerkenswert. (Beifall bei den GRÜNEN) Von den Äußerungen aus dem Alten Testament bis hin zur Fragestellung, was in Berlin los ist, würde ich dann doch …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Staatsministerin! Der Haushalt des Landwirtschaftsministeriums hat insgesamt ein Volumen von 1,9 Milliarden Euro. Er steigert sich damit um 1,4 % im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation war höher. Auch für das Jahr 2025 ist der Aufwuchs prozentual …

Sehr geehrter Herr Vogler, es war eine der schwierigsten Phasen in der Nachkriegsgeschichte, und die Regierung hat gehandelt. Sie hat selbstverständlich auch Fehler gemacht, so wie jeder, der in dieser Situation gewesen wäre, auch Fehler gemacht hätte. Es ist unsere Pflicht, daraus für die Zukunft zu lernen ohne Schuldzuweisung, sondern …

Sehr geehrter Herr Preidl, ich habe versucht, Ihre vier Punkte mitzuschreiben. Mir war nicht hundertprozentig klar, was Sie konkret meinen. Flexibilität für die Träger – da würde mich ganz konkret interessieren: Was heißt das für einen Träger? Was wollen Sie flexibilisieren, was jetzt nicht flexibel ist? Das Zweite ist: Die Anforderungen …

Sehr geehrte Frau Huml, Stichwort "jetzt angehen" – man kann nur begrüßen, dass Sie jetzt die Reform des BayKiBiG aus dem Jahr 2005 angehen. Wenn es tatsächlich mal zu einer Reform kommt und man einen Prozess einleitet, muss man sicherlich alle Akteure mit ins Boot nehmen. Bei der Frage der Erhöhung des Basiswertes – das, was das Bündnis …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin, jetzt haben Sie viel über eine mögliche Änderung der Rechtslage ausgeführt. Wir haben hier aber auch noch einen zweiten Antrag vorliegen. Darin geht es um die regionale Versorgung. Wir stellen fest, in Schwaben und in der Oberpfalz gibt es kein Krankenhaus mit der Bereitschaftsanzeige, …

Herr Kollege Scharf, ich nehme zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der Expertenkommission bei Ihnen nicht auf ungeteilte Freude stoßen. Allerdings wollte ich nachfragen, nachdem diese Expertenkommission aus 15 Professorinnen und 3 Professoren besteht, also 18 Wissenschaftlern interdisziplinärer Art: Wie halten Sie es mit der Wissenschaft, …

Herr Kollege Straub, ich hätte detaillierte Nachfragen zur bayerischen Bezahlkarte: Erstens. Sie kommen ja auch aus einer ländlichen Gegend. Ich gebe Ihnen recht, in München kann man fast alles mit Karte bezahlen. Ich bin einmal ganz gezielt durch meine Heimatstadt gelaufen: Eisdiele? – Nur Bargeld, Bäcker? – Ab 10 Euro Kartenzahlung. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD stellt einen Antrag zur Zuwanderung. Zuwanderung von allen? – Nein, es geht nur um die Zuwanderung von Deutschen. In der Begründung wird dann auch noch von "Deutschen ohne Migrationshintergrund" geredet. Der Antrag ist nur ein weiteres braunes Bonbon. Ohne …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt muss ich doch ein Wort zu meinem Vorredner sagen. – Herr Kollege, haben Sie kurz Zeit? Vielen Dank. – Der Haushalt für den Freistaat Bayern ist noch gar nicht beschlossen. Dafür haben wir noch mehrere Monate Beratungszeit. Nur weil es einen Entwurf der …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Tag im Parlament in diesem Saal begann heute Vormittag mit der Gedenkstunde für die Opfer des Regimes des Nationalsozialismus. "Nie wieder" ist immer. Es war ergreifend, berührend für mich, für viele. Abgeordnete der AfD waren bei dieser Gedenkveranstaltung …

Frau Kollegin Schorer-Dremel, Sie haben jetzt ganz viele Themen angesprochen, wie das so ist bei einer Aussprache zur Regierungserklärung. Ich würde gern mit der Grundschullehrerin auf ein Thema fokussieren, nämlich auf die Pisa-Studie. Heute kam raus, dass die Ergebnisse deutlich abgesunken sind. Dazu haben Sie jetzt ausgeführt, dass …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben hier behauptet, Politiker hätten gesagt, Kinder sind todbringende Virenschleudern. Da würde mich interessieren: Welcher Politiker hat das behauptet? War dieser Politiker Teil dieser Staatsregierung oder dieses Parlaments? Da Sie das hier als Fakt darstellen, werden Sie ja wissen, wer das gesagt …