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Johannes Becher

GRÜNE 17.04.2024 Sitzungen 19/16

Sehr geehrte Frau Staatsministerin, jetzt haben Sie viel über eine mögliche Änderung der Rechtslage ausgeführt. Wir haben hier aber auch noch einen zweiten Antrag vorliegen. Darin geht es um die regionale Versorgung. Wir stellen fest, in Schwaben und in der Oberpfalz gibt es kein Krankenhaus mit der Bereitschaftsanzeige, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. In Niederbayern gibt es zwei Arztpraxen. Davon ist eine nur alle 14 Tage geöffnet. Sprechen wir also über die reale Situation in Bayern, stellen wir fest, dass die Versorgungslandschaft sehr unterschiedlich ist. Wir haben jetzt einige Vorschläge unterbreitet, was man tun könnte. Darauf sind Sie noch nicht eingegangen. Dies würde mich interessieren. Auch würde mich interessieren, ob die Staatsregierung denn mit dem aktuellen Stand der Versorgung zufrieden ist und was konkret getan wird, um in den Bereichen, wo wir nichts haben, jemanden zu finden, der die aktuelle Rechtslage dann auch durchführen kann.

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