Bernhard Seidenath

Herr Kollege Zwanziger, das Waldkrankenhaus St. Marien in Erlangen ist das Haus, das ich am längsten kenne: Ich bin dort auf die Welt gekommen. (Heiterkeit) Im November allerdings, da war es nicht so heiß, wenn ich mich recht erinnere. Wir haben in unserem Dringlichkeitsantrag alles dazu gesagt. Wir haben vier Punkte vorgeschlagen, wie …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel betrifft die Menschen noch mehr als die Eisbären. Diese Erkenntnis ist nicht Ende Juni, als es bei uns so wahnsinnig heiß war, vom Himmel gefallen. Wer sich gerade als Gesundheits- und Pflegepolitiker mit dieser …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am kommenden Dienstag, den 12. Mai, ist der Internationale ME/CFS Awareness Day. Wir wollen also Bewusstsein für diese Erkrankung schaffen, für das Chronische Fatigue-Syndrom, das die Lebensqualität so sehr einschränkt wie keine andere …

Das weißt du doch selber, lieber Andreas. Wir hatten bisher direkte Zahlungen in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr. Wir haben diese Summe halbiert, um in die Strukturen zu investieren. Ich habe gerade die beeindruckende Zahl genannt, dass wir 510 Millionen Euro in die Programme, die du kennst, nämlich "PflegesoNah" und "GutePflegeFöR", …

Ich bitte Sie, dies ebenfalls zu tun. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts. Anders gesagt: Die Gesundheit ist das Fundament, auf dem ein erfülltes Leben steht. Ich sage immer: Gesundheit ist das Wichtigste, …

– für unsere Familien gewährleisten können. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Für die Staatsregierung hat Frau Staatsministerin Judith Gerlach das Wort.

Sehr geehrte Frau Kollegin Waldmann, liebe Ruth, ich habe in meinem Redebeitrag alles dazu ausgeführt. Es gibt durch die Abrechnungszentrale für Hebammen, die AZH GmbH, belegte Gehaltseinbußen von mindestens 15 % für geburtshilflich tätige Beleghebammen. Das ist seit dem 1. November 2025 durch den Hebammenhilfevertrag Fakt. Diese neue …

Hebammenleistungen gehören wie die ärztliche Versorgung insgesamt zur Daseinsvorsorge, ja. Aber wir leben in einem Rechtsstaat. (Zuruf des Abgeordneten Martin Huber (AfD)) Bei uns ist das geregelt. Ich darf Ihnen das noch einmal sagen: Es ist § 134a des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuchs, das das Recht der gesetzlichen …

Frau Kollegin Weber, ich sage es noch einmal: Diesen Hebammenbonus gibt es nur in Bayern. Wir haben ihn nicht geändert. Es gibt keine Änderung der Rechtsgrundlage. Wir haben auch keine Gelder gekürzt. 1,5 Millionen Euro sind weiterhin da. Der Bonus wird weniger in Anspruch genommen. Sie müssen wissen, dass immer weniger Beleghebammen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hebammen, besonders die freiberuflichen Hebammen, haben eine enorm wichtige Funktion in unserem Gesundheitswesen; sie geht weit über die Geburtshilfe hinaus. Hebammen gewährleisten die Betreuung der Frauen und der Familien in einer extrem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Geburtstagen und auch zum Jahreswechsel wünschen wir uns vor allem Gesundheit. Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts, hat schon Schopenhauer gesagt. Um gesund zu bleiben bzw. wieder zu werden, brauchen wir …

Ich schmunzle deswegen, weil ich mir bei der Ersten Lesung die Rede des Kollegen Andreas Hanna-Krahl anhören konnte. Er hat nämlich genau darauf eine Antwort gegeben, allerdings in einer anderen Weise als du jetzt. Er hat nämlich auch gesagt, warum das Landespflegegeld so wichtig ist und wann es für Pflegebedürftige zur Stärkung ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zweiter Lesung befassen wir uns heute mit dem Gesetz zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes. Das ist ja auch ein ganz wichtiges Thema, ein Megathema; denn Pflege betrifft immer mehr Menschen in unserem Land. Die Zahl der …

– ganz laut in Richtung Berlin. (Beifall bei der CSU)

Liebe Frau Kollegin Weber, ich habe das ausgeführt, was in der Redezeit von sechs Minuten auszuführen war. Wir können uns gerne auch einmal ausführlich im Ausschuss über das Thema Hebammen unterhalten. Das Entscheidende ist, dass wir die Vergütung hinbekommen, und das ist in großer Gefahr. Wir haben in Bayern den Hebammenbonus …

Das Problem ist – das haben Sie leider nicht verstanden –: Das ist eine Sache der Selbstverwaltung. Das ist so wie bei Tarifverhandlungen, dass die Selbstverwaltungspartner das ihrerseits regeln müssen. Seit 2007 sind die Beleghebammen da in der Lage, selber zu verhandeln. Das wollten sie, und das ist auch gut so. Sie sind auch näher …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hebammen, insbesondere die freiberuflichen Hebammen haben eine enorm wichtige Funktion in unserem Gesundheitswesen. Ihre Funktion geht weit über die bloße Geburtshilfe hinaus. Sie gewährleisten …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Erster Lesung befassen wir uns heute mit einem Gesetz zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes. Frau Staatsministerin hat die geplanten Änderungen bereits dargestellt. Lassen Sie mich zunächst einmal grundsätzlich …

Liebe Frau Kollegin Waldmann, liebe Ruth, nachdem du uns ja ins Stammbuch geschrieben hast, was wir alles tun sollen, müssen und können, möchte ich etwas fragen. Pflege ist uns allen gemeinsam als Gemeinschaftsanliegen wichtig. Ist dir bewusst, dass aktuell in Berlin die SPD das Pflege- und Gesundheitsressort verantwortet und dass dort …