Reden (34)
29.10.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Triebel, es ist mitnichten so, dass es keine Studien zur Lage des Antisemitismus gibt, die auch repräsentativ oder aussagekräftig für den Freistaat Bayern und für die Schulen im Freistaat Bayern sind. Die von Ihnen selbst zitierte RIAS-Studie aus dem …
23.07.2025
Erstens. Eine jetzt erfolgende weitere Untersuchung ist verfrüht. Sie ist schlicht unsinnig. Zweitens. Die Daten werden im kommenden Jahr – dann, wenn die entsprechende Reife gegeben ist und das Instrument der ILV auch wirklich bewertet werden kann, weil die Schülerinnen und Schüler aus der Schullaufbahn ausscheiden – erhoben. Sie sagen: …
23.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Verantwortung vor den Schülerinnen und Schülern der nächsten Generation, der Zukunft unseres Landes, ist es genau das, was den Freistaat Bayern und unser Schulsystem auszeichnet: vermeintliche Gegensätze zusammenzubringen, analoge Inhalte mit den digitalen zu …
04.02.2025
Erstens. Sie sagen, dass wir hier einfach einen Beschluss auch dann fassen könnten, wenn der Antrag nicht vollständig ist und weitere Dinge zu berücksichtigen sind. Wir haben den Anspruch auf Vollständigkeit (Toni Schuberl (GRÜNE): Er ist vollständig!) und wollen diese Punkte gleich im Einklang auf den Weg bringen. Zweitens. Zur …
04.02.2025
Gerne.
04.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Staatsministerin! Am 13. Juni vergangenen Jahres hat genau von diesem Platz aus Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit seiner Regierungserklärung den Plan vorgestellt, der sich in Umsetzung befindet, liebe Kolleginnen und Kollegen: Zwei Modernisierungsgesetze auf den Weg …
30.01.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und vor allem liebe jugendliche Gäste! Worauf gründet das Zuversichtsversprechen, das wir euch geben können? – Es gründet zunächst darauf, dass Bayern in der Bildungspolitik seit vielen Jahren – das zeigt die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" – an der …
22.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Herr Kollege Walbrunn, es ist tatsächlich so: Im Sommer 2023 hat das bayerische Kultusministerium zum 01.06. in einer entsprechenden Bekanntmachung deutlich gemacht, dass eben nur jene deutsche Sprache gelte, die der Rat für deutsche Rechtschreibung festgelegt …
03.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Nach dieser Aktuellen Stunde mit dem Thema "Fakten statt Falschnachrichten" möchte ich angesichts der bis jetzt gehörten Falschnachrichten – zum Beispiel wird eine Gemeinschaftsaussage unseres Ministerpräsidenten, die überhaupt nicht repräsentativ ist, auf dem …
18.06.2024
Erstens. Wenn der Bund das tatsächlich – wie Sie sagen, Herr Kollege – macht, bräuchten wir nicht zu entscheiden. Dass der Bund tatsächlich auch in aller Konsequenz etwas macht, wäre allerdings dann zumindest hier auch eine gewisse Neuigkeit. Zweitens. Wenn der Zusammenhang und auch die Bewertung der Experten diese Entscheidung für …
18.06.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Şimşek, Özüdoğru, Taşköprü, Kilic, Turgut, Yaşar, Boulgarides, Kubaşık, Yozgat, Kiesewetter – das sind die Namen der Opfer der menschenverachtenden und heimtückischen Morde des NSU-Komplexes. Allen meinen Ausführungen möchte ich die Verurteilung dieser Morde vorwegschicken, …
17.04.2024
Kollege Böhm, eine kurze Frage, um Ihre Ausführungen richtig einordnen zu können: Könnten Sie vielleicht Ihre Haltung zur Europäischen Union deutlich machen, die ein Garant für Frieden ist und gerade für den Exportweltmeister Bundesrepublik Deutschland, besonders den Freistaat Bayern mit seinem Exportüberhang, ganz wichtig als …
07.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich bin ein Landei, geboren zwar in Berlin, aber aufgewachsen im hohen Norden Oberfrankens, habe dort den Kindergarten besucht und bin dort zur Schule gegangen. Ich habe mich dann sogar für ein Studium dort entschieden. Seit drei Jahren bin ich …
30.11.2023
Herr Kollege Taşdelen, Sie haben sich bei den Helferinnen und Helfern bedankt. Damit meinen Sie, wenn Sie von Bürgermeistern sprechen, unter anderem mich. Ich bin einer derjenigen, die gerade in diesen Tagen viel koordinieren müssen; denn es geht um die Frage, wie wir es schaffen, dass wir auch Flüchtlingskinder trotz der …
