Reden (34)
07.07.2026
Mit Ihrer Zwischenbemerkung haben Sie jetzt das wiederholt, was Ihre Kollegen gerade noch negiert und verleugnet haben. Das will ich zunächst einmal feststellen. Darüber hinaus habe ich nicht die Zahlen selbst infrage gestellt, sondern die Einordnung derselben, die Ihre Kollegin vorgenommen hat. Wenn wir die Entwicklung betrachten, dann …
07.07.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Gesetzentwurf mit dem Ziel der Abschaffung des Islamischen Unterrichts an den bayerischen Schulen hätte – ich muss es so deutlich sagen – das Gegenteil von dem zur Folge, was Sie, Frau Storm, hier gerade als Ziel Ihres Gesetzentwurfes vorgegeben haben. …
09.06.2026
Herr Atzinger, schließen Sie nicht von sich auf andere. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Der Antrag trifft selbstverständlich auf Zustimmung der Fraktion. Das wird auch gleich deutlich werden. Es ist im Gegenteil unser aller Anliegen – auch unserer Fraktionsführung und unseres Fraktionsvorstands –, deutlich zu machen, wie …
09.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngste Trendstudie zur Jugend in Deutschland im Jahr 2025 der Universität Potsdam konstatiert: 14- bis 29-jährige Jugendliche bzw. junge Menschen in Deutschland haben zu einem Fünftel – ich wiederhole es noch einmal: zu einem Fünftel – Konsumschulden. Aufgrund neuer …
24.03.2026
Herr Vizepräsident, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist im internationalen Wettbewerb, im Wettbewerb zum Beispiel mit China, unser größtes Gut? – Das ist die Freiheit: die unternehmerische Freiheit, die Freiheit eines jeden Einzelnen, die Kreativität, die aus der Freiheit erwächst, die uns nach vorne bringt, …
24.03.2026
Genau das habe ich dargestellt. Es gibt unterschiedliche Ausrichtungen des Islam. In einigen Fällen wird der Islam für eine politische Agenda missbraucht. Dass wir dies in unserem Land nicht dulden können, steht auf einem anderen Blatt. Wir müssen aber auch den Großteil der 700.000 Musliminnen und Muslime sehen, die in diesem Land ihren …
24.03.2026
Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! 700.000 Bayerinnen und Bayern sind Musliminnen und Muslime. Das entspricht ungefähr 6 % der Bevölkerung. Sehr geehrter Herr Kollege Atzinger, was Sie hier sagen, ist schlichtweg falsch. Der Islamunterricht an den bayerischen Schulen ist ein besonderer Unterricht, weil er, anders als Sie …
10.02.2026
Bei aller Kollegialität sowohl Herrn Kollegen Scheuenstuhl als auch Herrn Kollegen Zwanziger gegenüber: Ich habe heute keinen einzigen Vorschlag gehört, was am Altmühlsee noch weitergehend unternommen werden sollte. Ob sich die Maßnahmen in der neuen Badesaison auswirken werden, wird man dann sehen. (Harry Scheuenstuhl (SPD): Dann ist es …
10.02.2026
Ihr Antrag enthält keinen einzigen Punkt, der nicht bereits in Umsetzung wäre oder bereits umgesetzt wurde. Er wirft nur die Problematik auf. Ich bin sicher: Wenn Sie einen Vorschlag haben, dann können Sie sich auch im Rahmen der Fachkonferenzen einbringen. Dann wird dieser Punkt, wie alle anderen Vorschläge, die bislang eingebracht …
10.02.2026
Ich als Bürgermeister selber auch.
10.02.2026
Da reden Sie einmal mit den Kommunen, die da Kläranlagen gebaut und verbessert haben.
10.02.2026
Richtig.
10.02.2026
Sie sind bislang auch nicht daran gescheitert, Ihre Meinung kund zu tun, selbst wenn das Mikro nicht geht. (Der Saaldienst behebt das technische Problem)
10.02.2026
Da ist irgendwo der Wurm drin.
10.02.2026
Vielen herzlichen Dank, Herr Vizepräsident. – Herr Kollege Scheuenstuhl, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich haben der Altmühlsee mit einer Größe von 4,5 Quadratkilometernund der gesamte Naturpark Altmühltal mit 1,4 Millionen Besuchern im Jahr 2024 eine wesentliche, eine große Bedeutung, nicht nur für alle Einwohnerinnen und …
28.01.2026
Herr Vizepräsident, Frau Landwirtschafts- und Tourismusministerin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich können wir, wenn wir über den bayerischen Tourismus sprechen – auf das Jahr 2024 schauend – über 40 Millionen Ankünfte nach Bayern und über 100 Millionen Übernachtungen verzeichnen. Wir …
09.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem Blick auf den Ukrainekrieg, den wir oft in diesem Haus haben, oder auf die wirtschaftliche Lage, bei dem Blick auf eine sich von uns entfernende USA und bei dem Blick auf die vielen Fragen und Krisen, die uns im Moment beschäftigen, ist die Sorge, die uns umtreibt, …
25.11.2025
Frau Kollegin, in der Begründung Ihres Änderungsantrags zum Doppelhaushaltsgesetzentwurf 2017/2018, Drucksache 17/14286, auf dem Sie selbst als Miteinbringerin benannt werden, heißt es: "Das Betreuungsgeld ist […] das Gegenteil einer zeitgemäßen und modernen Familienpolitik." Und weiter: Wir brauchen "ein bedarfsdeckendes Angebot" an …
29.10.2025
Sehr wohl bin ich auf die Mittelschule eingegangen. Ich habe extra gesagt, dass man bereits ab der siebten Klasse, wenn das pädagogische Konzept vorliegt, die 1 : 1-Ausstattung vornehmen kann. Es ist übrigens ein Trugschluss, dass man, nur weil man keine 1 : 1-Ausstattung hat, dann nicht die entsprechenden Pädagoginnen und Pädagogen …
29.10.2025
Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits vor zehn Jahren hat die London School of Economics eine breit angelegte Studie durchgeführt. Sie kam zu dem Schluss, dass ein Handyverbot an Schulen signifikant besonders bei leistungsschwächeren Schülern und sozial schwächeren Schülern direkt zu unmittelbar besseren …
