Michael Hofmann

Das ist wieder eine wunderbare Nebelkerze, die Sie da in die Gegend werfen. Jede und jeder unserer Kolleginnen und Kollegen kann so abstimmen, wie sie oder er das für richtig hält. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Zuruf: Bravo!) Wenn ich mir in Erinnerung rufe, wie Sie Kolleginnen und Kollegen Ihrer Fraktion diszipliniert …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Martin Böhm wurde von der AfD bereits am 21. März 2024 für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten vorgeschlagen. Wir haben damals abgelehnt; wir lehnen auch heute ab. Ich verweise in dem Zusammenhang auf das Protokoll der damaligen Sitzung, will aber …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Vogler wurde bereits am 30.10.2023 und 12.12.2023 sowie am 24.01.2024 als stellvertretender Landtagspräsident vorgeschlagen. Ich verweise auf die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen, in denen wir unsere Aussagen dazu getroffen haben. Wir lehnen den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorgeschlagene Kandidat der AfD hat auf dem Parteitag der AfD die Mitglieder der Landtagspresse – oder Journalisten insgesamt – als "Ratten" bezeichnet. Er ist zwar danach hingegangen und hat sich entschuldigt, ich weiß aber nicht, ob die Journalistinnen und …

Sehr geehrter Herr Kollege Becher, die Wortmeldung hätten Sie mal besser sein lassen. (Beifall des Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)) Sie sind als ausgewiesener Flughafengegner bekannt. Ich frage mich, warum Sie das überhaupt machen. Das bleibt jedem selbst überlassen. Sie sind aber auch Abgeordneter des Bayerischen Landtags. Sie …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem meine Vorredner mir nur noch wenig Zeit übrig gelassen haben, würde ich gleich mit dem Wesentlichen anfangen: Wir können dem Teil Ihres Antrags, der ein Berichtsantrag ist, zustimmen. Wir sind der Auffassung, dass ein solcher Bericht durchaus gegeben werden kann. …

Das wäre die Gelegenheit gewesen, das Verhalten Ihres Kollegen zu relativieren. Diese Möglichkeit haben Sie natürlich wieder verstreichen lassen. Ich habe das bewusst angesprochen, weil ich dem Kollegen Lipp die Möglichkeit geben will, darauf zu reagieren. Er kann ja sagen, ob das, was dazu in der Zeitung stand, stimmt. Man kann sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich empfehle unserer CSU-Fraktion, den Kandidatenvorschlag abzulehnen. Wir haben in der Vergangenheit hier am Rednerpult mehrmals im Zusammenhang mit Äußerungen und Verhaltensweisen der AfD-Fraktion darauf hingewiesen, dass offensichtlich eine Blockhaltung in der AfD …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden den Personalvorschlag ablehnen. Herr Kollege Mang wurde bereits in diesem Hause vorgeschlagen. Wir haben schon damals erklärt, dass er für uns nicht wählbar ist. Frau Kollegin Ebner-Steiner, ich kann im Übrigen auch nicht bestätigen, was Sie gerade vorgetragen …

Zunächst einmal muss ich wieder feststellen, dass Sie offensichtlich nicht zuhören, egal, wie wir hier die Aussprache führen; denn ich habe zu den von der AfD vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten immer gesprochen und sie in dem Zusammenhang auch immer abgelehnt. Das zu Frage Nummer eins. Zu Frage Nummer zwei: Inwieweit die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute steht die Wahl eines weiteren Vizepräsidenten und eines Schriftführers auf der Tagesordnung. Wir haben das in dieser Legislaturperiode schon zur Genüge durchgesprochen. Wir sprechen Mitgliedern dieser AfD-Fraktion hier im Bayerischen Landtag die Fähigkeit zum …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich leider noch einmal zu Wort melden; denn genau das, was ich vorhin gesagt habe, dass Sie sich nämlich teilweise wie pubertierende Halbstarke aufführen, die gerade einen Kasten Bier ausgetrunken haben, haben Sie jetzt wieder gezeigt. Wie Sie sich verhalten, ist …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine Änderung der Geschäftsordnung auf der Tagesordnung. Wir haben in unserer Geschäftsordnung ein paar Entwicklungen nachzuvollziehen, die sich seit Beginn dieser Legislaturperiode ergeben haben. Das Offensichtlichste ist, dass wir die Redezeiten anpassen, …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn dieser Legislaturperiode hat dieses Hohe Haus unter anderem die Aufgabe, 15 nichtberufsrichterliche Richter an den Verfassungsgerichtshof zu wählen. Es gab im Rahmen dieser Entscheidungen enorme Verwerfungen, einfach …

Sehr geehrter Herr Kollege Hahn, da sieht man mal wieder die unterschiedliche Betrachtung. Die Abgeordneten, die Sie als gute Kandidaten ansehen, sehen wir als unwählbar an. Das ist schon mal der erste Punkt. Zweitens. Ich betrachte sehr wohl die Kandidatinnen und Kandidaten, die Sie hier vorschlagen, weil ich nämlich auch ihr Verhalten …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorgeschlagene Elena Roon stand bereits am 13. Juni 2024 hier für die Position der Vizepräsidentin zur Wahl. Wir haben sie damals abgelehnt. Was hat sich seitdem geändert? – Nun, die AfD-Fraktion hat aus der letzten Vorstellung gelernt und hat der Kandidatin nicht einmal …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um Steuergerechtigkeit und den jüngsten Vorschlag aus Berlin, externe Fachkräfte aus dem Ausland steuerlich besserzustellen als diejenigen, die bei uns im Land seit Jahren und Jahrzehnten arbeiten. Zunächst einmal bin ich froh, dass sich die Ampel-Regierung …

Herr Kollege Stümpfig, der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, BDEW, sagt Ihnen hoffentlich etwas. Er hat eine Analyse zum Strompreis veröffentlicht. Ich zitiere aus einer Grafik: Der durchschnittliche Strompreis für einen Haushalt bei 3.500 Kilowattstunden im Jahresverbrauch für das Jahr 2020 hat durchschnittlich 31,81 Cent …

Herr Kollege Hahn, ich habe auf die Protokolle der vergangenen Sitzungen verwiesen. In den letzten Debatten habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass Mitglieder Ihrer Fraktion aufgrund ihrer Verhaltensweise hier im Hohen Hause nicht wählbar sind; sie haben Mitgliedern Ihrer Fraktion für wirrste Aussagen Beifall geklatscht. Solche …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wählen heute zum 15. Mal einen Dritten Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Das ist der 13. Personalvorschlag, den die AfD diesem Landtag unterbreitet. Die Art und Weise, wie dieser Lebenslauf gerade vorgelesen worden ist, erweckt bei mir den Eindruck, dass es …