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Michael Hofmann

CSU 24.10.2024 Sitzungen 19/31

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorgeschlagene Kandidat der AfD hat auf dem Parteitag der AfD die Mitglieder der Landtagspresse – oder Journalisten insgesamt – als "Ratten" bezeichnet. Er ist zwar danach hingegangen und hat sich entschuldigt, ich weiß aber nicht, ob die Journalistinnen und Journalisten diese Entschuldigung angenommen haben. (Zuruf des Abgeordneten Christoph Maier (AfD)) Er war gleichzeitig auch auf einer Demo, wo er mit einem T-Shirt unterwegs war, das man nur in den einschlägigen rechtsextremistischen Foren bekommt. Dabei geht es nicht um die Aufschrift, in der es um Patrioten ging. Es geht schlicht und ergreifend darum, dass sich jemand mit so einem T-Shirt herumtreibt. Schließlich hat der Kandidat eine nicht geklärte Nähe zur Identitären Bewegung. Auch das ist für uns Grund genug, der Auffassung zu sein, dass ein solcher Kandidat diesen Landtag nicht repräsentieren kann. Wir lehnen ihn ab. – Danke schön. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD)

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