Manuel Knoll

Sehr geehrte Frau Kollegin Celina, Sie haben mehrfach gesagt: Es gibt weder im Bund noch im Land ein Ausgabenproblem. Da müssen Sie mir doch noch einmal erläutern, wie Sie dazu kommen; denn ich stelle mir da schon grundlegende Fragen, wenn wir 41 % des Bundeshaushalts für soziale Ausgaben verwenden. Die Sozialausgaben steigen sowohl im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin, werte Kolleginnen und Kollegen! Sinngemäß stammt von Ludwig Erhard das Zitat: Kein Staat kann seinen Bürgern mehr geben, als er vorher von ihnen bekommen hat. – Ich denke angesichts der aktuellen Debatten über Reformen unseres Sozialstaats sowohl in der Bundespolitik als …

Danke schön, Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte für die kurze Verspätung um Entschuldigung. Widmen wir uns dem Einzelplan 16, der zwar nicht der größte Haushalt ist, aber wichtige Akzente im Bereich der Digitalisierung und Modernisierung unserer Verwaltung setzt. Der Doppelhaushalt ist mit dem Volumen von …

Ich komme zum Schluss und sage: Bayern steht zu seiner Jugend. Die CSU leistet an dieser Stelle hervorragende Arbeit. Wir werden weiterhin auch an der Seite der Jugendlichen und jungen Menschen in Bayern stehen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Hätte ich jetzt noch ein bisschen mehr Redezeit, hätte ich noch gerne etwas zum Thema Medienkompetenz gesagt, weil das Thema auch sehr weit gefasst war. Das können wir gerne bilateral nachlegen. (Volkmar Halbleib (SPD): Gib uns das Manuskript!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich die SPD am Donnertagsmorgen mit dem Thema Jugend auseinandersetzen will, bin ich der Letzte, der etwas dagegen hat – ganz im Gegenteil. (Volkmar Halbleib (SPD): Das muss gesagt sein!) Als Vorsitzender der größten jugendpolitischen Organisation in Bayern freue ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Empore! Wer den Worten der Redner der Opposition in der heutigen Debatte zugehört hat, der konnte feststellen, dass es vor allem um eine Richtung geht: mehr ausgeben, Rücklagen auflösen, mehr verteilen. Ich habe mir einmal Gedanken darüber gemacht, wie es …

Ich weiß nicht, was Sie mit dieser Frage bezwecken. Dieses Schuldenpaket muss gemeinsam mit der militärischen Situation betrachtet werden. Wir können diese Themen nicht auseinanderdividieren. Das macht überhaupt keinen Sinn. Sie sollten deshalb keine Nebelkerzen zünden, um vom Thema abzulenken. Hier geht es um die Sicherheit …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Was ist gestern im Deutschen Bundestag passiert? – Eine Mehrheit hat für die Möglichkeit gestimmt, dass die Bundesrepublik Deutschland Geld aufnehmen kann, um notwendige Investitionen im Bereich der äußeren Sicherheit und der Infrastruktur vornehmen zu können. Die Betonung …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bayern ist ein Familienland. Kein anderes Bundesland hat so viele Landesmittel in den Bau von Betreuungseinrichtungen für Kinder bis zur Einschulung investiert wie der Freistaat Bayern. (Beifall bei der CSU) Wir haben uns der Mammutaufgabe des Ausbaus von Betreuungsplätzen …

Was Sie sagen, stimmt einfach nicht. (Gerd Mannes (AfD): Doch!) – Nein, weil sofort nach dem Hochwasser hat der Ministerpräsidenten klar gesagt, er stehe zur Riedstromvereinbarung und es werde sie geben. Aber zuerst einmal müssen die Schäden geschätzt werden. Man hat erst im September gewusst, wie viel von der Ernte jetzt wohl beschädigt …

Liebe Frau Kollegin Köhler, soweit ich weiß, hat es der Finanzminister des Öfteren beim Bund versucht; ganz sicher weiß ich es auch von den Vertretern der Landwirtschaft vor Ort. Sie haben immer wieder über den Bundestagskollegen Funke-Kaiser von der FDP versucht, eine Hilfe des Bundes zu ermöglichen. Dort wurde das aber nicht als …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Gebietskulisse des Riedstroms ist das größte Überschwemmungsgebiet in Bayern. Beim Hochwasser im Juni standen rund 120 Quadratkilometer unter Wasser. Um ein Verständnis für diese Fläche zu bekommen: Das entspricht circa 17.000 Fußballfeldern. Ich möchte an dieser Stelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Fabian Mehring, werte Kolleginnen und Kollegen! Klein, aber fein – so lässt sich der Haushalt des Einzelplans 16 zusammenfassen. Der Doppelhaushalt mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro fördert wichtige Maßnahmen zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin Ulrike Scharf, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 10 des Doppelhaushalts gehört mit dem veranschlagten Volumen von 8,4 Milliarden Euro im Jahr 2024 bzw. 8,5 Milliarden Euro für das Jahr 2025 zu den drei größten Posten im bayerischen Staatshaushalt. Das …