Manuel Knoll

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Fabian Mehring, werte Kolleginnen und Kollegen! Klein, aber fein – so lässt sich der Haushalt des Einzelplans 16 zusammenfassen. Der Doppelhaushalt mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro fördert wichtige Maßnahmen zur Digitalisierung und Modernisierung unseres Freistaats Bayern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir wollen die digitale Transformation Bayerns vorantreiben. Wir wollen dazu neue Wertschöpfungspotenziale für unsere Heimat erschließen, um in zentralen Bereichen der Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Blockchain oder Quantentechnologie international wettbewerbsfähig zu sein. Wir unterstützen im Einzelplan 16 eine Vielzahl an Maßnahmen, um Bayern zu einem führenden Standort für Künstliche Intelligenz zu machen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Exemplarisch dafür möchte ich das Projekt "KI-Transfer Plus" nennen, mit dem der Wissenstransfer zu KI-Lösungen gerade in kleinen und mittleren Unternehmen gefördert wird. Als Regierungskoalition gestalten wir den digitalen Wandel aktiv mit. Mit der Hightech Agenda Bayern wurden im Bereich "KI und Supertech" zentrale Weichen gestellt, damit Wissenschaft und Unternehmen in Bayern im globalen Wettbewerb auch künftig eine Spitzenposition in wichtigen Schlüsseltechnologien einnehmen. Ob autonomes Fahren, effiziente Warenströme, moderne Medizintechnik oder smarte Energieversorgung – die meisten dieser Bereiche werden sich durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz erheblich wandeln. Unser Ziel muss es sein, unsere Unternehmen so zu fördern, dass sie sich auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb behaupten können und damit unseren Wohlstand sichern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Als Freistaat Bayern wollen wir dabei mit gutem Beispiel vorangehen und investieren im kommenden Haushalt 12,9 Millionen Euro in die Digitalisierung der Verwaltung. Deshalb werden auch in den kommenden Jahren zahlreiche Projekte zur Digitalisierung der Verwaltung unterstützt und vorangetrieben. Mit zukunftsweisenden Projekten wie "Digitales Amt", "Digitales Rathaus", den Digitallotsen, dem Bereitstellen von Plattformen wie beispielsweise dem "Dashboard Digitale Verwaltung in Bayern" oder dem BayernPortal wird die Digitalisierung unserer Verwaltung maßgeblich forciert. Als Freistaat Bayern wollen wir weiterhin an der Spitze des Fortschritts stehen. Deshalb unterstützen wir im Einzelplan 16 den Innovationsfonds für digitale Leuchtturmprojekte mit rund 3,2 Millionen Euro. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf wollen wir nicht nur die Digitalisierung, sondern auch das Thema Chancengleichheit vorantreiben. Ich darf hier auf das erfolgreiche Programm BayFiD verweisen, für das momentan auch die Bewerbungsphase läuft. Seit 2019 werden dadurch junge Frauen in Digitalberufen gefördert. Ich danke ausdrücklich unserer früheren Digitalministerin Judith Gerlach für diese wichtige Initiative, (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) die von vielen Frauen – auch in meinem Stimmkreis, darüber freue ich mich – nachgefragt wird. Ich danke auch dem aktuellen Staatsminister für Digitales Fabian Mehring, der dieses Programm fortsetzt und dadurch jungen Frauen eine neue Chance gibt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wenn wir über Digitalisierung reden, müssen wir natürlich auch über die Risiken sprechen. Deshalb möchte ich ausdrücklich den beiden Ministern Joachim Herrmann und Fabian Mehring danken, dass sie sich auch des Themas Desinformation angenommen haben und Fake News und Desinformation bekämpfen. Ein wichtiger Bestandteil des Einzelplans 16 ist die bayerische Computerspielförderung. Bayern ist einer der führenden Games-Standorte in Deutschland. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Als Regierungskoalition von CSU und FREIEN WÄHLERN stehen wir zu dieser kreativen und innovativen Branche und unterstützen sie in den kommenden beiden Jahren mit je 6,4 Millionen Euro. Gefördert werden damit die Entwicklung und Produktion hochwertiger, gewaltfreier Computerspiele und zahlreiche visuelle Angebote im Bereich Virtual Reality und Augmented Reality. Bayern ist als hervorragender Forschungs- und Medienstandort sehr gut aufgestellt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Zahlreiche Unternehmen und Start-ups im Bereich der Games-Branche sind hier ansässig, und das wollen wir mit dem Haushalt des Einzelplans 16 auch künftig unterstützen. Werte Kolleginnen und Kollegen, der Freistaat Bayern investiert mit der Hightech Agenda und der Hightech Agenda Plus rund 5,5 Milliarden Euro in eine bundesweit einzigartige Technologieoffensive. Wir wollen die besten digitalen Talente nach Bayern holen und damit die Wertschöpfung für unsere bayerischen Unternehmen gerade im Mittelstand, aber auch bei unseren bayerischen Global Playern für die Zukunft sichern. Das ist die Handschrift dieser Regierungskoalition, die dieses Land voranbringen wird. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Abschließend möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatsministeriums für Digitales für die große Leistung bei der Vorbereitung und Erstellung des Haushalts sowie die gute Zusammenarbeit bedanken. Mein herzlicher Dank gilt auch der Spitze des Hauses, dem Staatsminister Fabian Mehring. Lieber Fabian, danke für deinen ehrgeizigen und ambitionierten Einsatz für die Zukunft Bayerns. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Zu guter Letzt möchte ich mich aber auch bei den Unternehmerinnen und Unternehmern sowie den zahlreichen Start-ups bedanken, die ihr Vertrauen in die Zukunft des Freistaates Bayern setzen und hier investieren. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ich bitte das Hohe Haus um Zustimmung zum vorliegenden Haushalt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)