Manuel Knoll

Danke schön, Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte für die kurze Verspätung um Entschuldigung. Widmen wir uns dem Einzelplan 16, der zwar nicht der größte Haushalt ist, aber wichtige Akzente im Bereich der Digitalisierung und Modernisierung unserer Verwaltung setzt. Der Doppelhaushalt ist mit dem Volumen von 118 Millionen Euro im Jahr 2026 und 119 Millionen Euro im Jahr 2027 im Vergleich zu 2025 um fast ein Fünftel höher. Das ist in Zeiten knapper Kassen ein deutliches Signal, dass uns die Digitalisierung unserer Verwaltung wichtiger ist und dass der Freistaat hier in die Zukunft investiert. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie des Staatsministers Dr. Fabian Mehring) Digitalpolitik ist keine Randaufgabe. Sie betrifft auch nicht allein den Einzelplan 16, sondern jeden Einzelplan, insbesondere auch das Finanz- und Heimatministerium, das im Bereich der digitalen Infrastruktur wesentliche Grundlagen für den künftigen wirtschaftlichen Erfolg Bayerns setzt. Als Regierungskoalition gestalten wir den digitalen Wandel aktiv mit. Mit der Hightech Agenda Bayern wurden in den Bereichen KI und Supertech zentrale Weichen gestellt, damit Wissenschaft und Unternehmen in Bayern im globalen Wettbewerb auch künftig eine Spitzenposition in wichtigen Schlüsseltechnologien einnehmen können. Ob autonomes Fahren, moderne Medizintechnik oder smarte Energieversorgung: Die meisten dieser Bereiche werden durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz erheblich gewandelt. Unser Ziel muss es sein, unsere Unternehmen so zu fördern, dass sie sich auch in Zukunft mit Innovationen im internationalen Wettbewerb behaupten können und damit unseren Wohlstand sichern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie des Staatsministers Dr. Fabian Mehring und der Staatsministerin Anna Stolz) Der Freistaat Bayern soll weiterhin an der Spitze des Fortschritts stehen. Deshalb unterstützen wir im Einzelplan 16 mit rund 5,8 Millionen Euro jährlich den Innovationsfonds für digitale Leuchtturmprojekte. Wir wollen für den Freistaat zudem eine moderne, zukunftsfähige Verwaltung. Wir unterstützen die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung. Als Beispiel möchte ich hier auf das Leuchtturmprojekt im Bereich des Hochwasserschutzes verweisen, das im Einzelplan 16 gefördert wird. Ziel des Projektes ist der Aufbau eines KI-gestützten Netzwerks mit Katastrophenprävention vor Starkregen oder Sturzfluten sowie vor Hochwasserereignissen. Dieses System erkennt frühzeitig die Hochwasserlagen zum Schutz der Bevölkerung und ist eine sinnvolle Ergänzung zum staatlichen Hochwasserdienst. Dank solcher Systeme können Kommunen in meiner schwäbischen Heimat künftig im Hochwasserfall oder bei Starkregen vor die Lage kommen und die Bevölkerung rechtzeitig warnen. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf wollen wir nicht nur die Digitalisierung vorantreiben, sondern auch das Thema Chancengleichheit. Ich darf hier auf das Programm BayFiD verweisen. Am 1. Juni startet wieder die Bewerbungsphase, dann für den bereits achten Jahrgang. Seit 2019 werden dadurch junge Frauen in Digitalberufen gefördert. Ich danke der früheren Digitalministerin Judith Gerlach, die diese wichtige Initiative für viele Frauen auch aus meinem Stimmkreis initiiert hat, und freue mich darüber, dass das BayFiD-Programm auch weiterhin fortgesetzt wird, damit jungen Frauen in Digitalberufen eine neue Chance geboten wird. Ein wichtiger Bestandteil des Einzelplans 16 ist die bayerische Computerspielförderung. Wir sind stolz darauf, dass Bayern einer der führenden Games-Standorte in Deutschland ist. Als Regierungskoalition von CSU und FREIEN WÄHLERN stehen wir zu dieser kreativen und innovativen Branche und unterstützen sie in den kommenden beiden Jahren mit mehr als 9 Millionen Euro. Gefördert werden damit Entwicklung und Produktion hochwertiger gewaltfreier Computerspiele sowie zahlreiche visuelle Angebote im Bereich Virtual Reality. Bayern ist als hervorragender Forschungs- sowie Medien- und Industriestandort sehr gut aufgestellt; zahlreiche Unternehmen und Start-ups im Bereich der Gamesbranche sind hier ansässig. Das wollen wir auch mit dem Haushalt des Einzelplans 16 künftig unterstützen. Werte Kolleginnen und Kollegen, der Freistaat Bayern investiert mit der Hightech Agenda und mit der Hightech Agenda Plus rund 5,5 Milliarden Euro in eine bundesweit einzigartige Technologieoffensive. Wir wollen die besten digitalen Talente nach Bayern holen und damit die Wertschöpfung für unsere Unternehmen gerade im Mittelstand, aber auch bei unseren bayerischen Global Playern für die Zukunft sichern. Ich war in der vergangenen Woche in Finnland. Dort wurde mir in mehreren Gesprächen widergespiegelt, dass man den Wirtschaftsstandort Bayern gerade im Bereich der Technologie für zukunftsfähig hält und deshalb ein Generalkonsulat in München eröffnen möchte. Werte Kolleginnen und Kollegen, das zeigt, dass der Wirtschaftsstandort die richtigen Akzente setzt, und das ist die Handschrift der Regierungskoalition, die dieses Land voranbringt. Abschließend möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatsministeriums für Digitales für die große Leistung bei der Aufstellung des Haushalts sowie bei der Spitze, lieber Fabian Mehring, für die gute Zusammenarbeit bedanken. Zu guter Letzt möchte ich mich natürlich bei den vielen Start-ups bedanken – wir haben ja auch einen Start-up Council in der Staatskanzlei –, die dieses Land durch neue, moderne, innovative Ideen voranbringen wollen. Ich bitte um Zustimmung zu diesem Einzelplan. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie des Staatsministers Dr. Fabian Mehring und der Staatsministerin Anna Stolz)