Manuel Knoll

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich die SPD am Donnertagsmorgen mit dem Thema Jugend auseinandersetzen will, bin ich der Letzte, der etwas dagegen hat – ganz im Gegenteil. (Volkmar Halbleib (SPD): Das muss gesagt sein!) Als Vorsitzender der größten jugendpolitischen Organisation in Bayern freue ich mich ganz besonders, dass Sie diesem Thema heute solch einen hohen Stellenwert einräumen. Was mich nicht ganz so freut, ist das pessimistische und besonders schlechte Bild, das Sie von unserer Jugend in Bayern zeichnen. Ich erlebe draußen bei mir vor Ort ein ganz anderes Bild der Jugend. Sie haben das Thema Jugendarbeit vor Ort angesprochen. Die Vereine machen sehr viel Jugendarbeit und stärken damit das Ehrenamt. Wir als CSU stehen dazu und fördern das auch. Frau Kollegin Schulze, noch ein Wort zu Ihnen. Sie haben gerade dem Kinderstartgeld nachgetrauert. Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie am 19.05.2022 gefordert haben, das Geld nicht mit der Gießkanne über das Land zu verteilen, sondern ins System zu geben. Das haben Sie wörtlich gesagt. Jetzt hat man das gemacht. Das ist Ihnen auch nicht recht. Deshalb kann ich nur sagen: Es wird nicht an Familien und Kindern in Bayern gespart – ganz im Gegenteil. Wir als CSU stehen hinter den Jugendlichen und hinter den Familien in Bayern. Das ist das Ergebnis der Kabinettsklausur. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ich danke noch einmal der SPD, die dieses Thema heute aufgegriffen hat. Das erlaubt mir nämlich darzulegen, welche jugendpolitischen Maßnahmen die Regierungskoalition aktuell, aber auch in der Vergangenheit auf den Weg gebracht hat, um die Chancen und Möglichkeiten von jungen Menschen in Bayern zu fördern. (Zuruf des Abgeordneten Franz Schmid (AfD)) – Ganz ruhig da drüben auf der rechten Seite. Die Rahmenbedingungen, die junge Menschen in Bayern haben, sind hervorragend. Das möchte ich an dieser Stelle festhalten. Wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland. Diese liegt in Bayern aktuell bei 3,5 %, während der Bundesdurchschnitt bei 5,6 % liegt. Das zeigt: Unsere Wirtschaft ist stark, unsere Bildungspolitik wirkt, und die Jugendlichen bei uns in Bayern haben Perspektiven – so viel zum Pessimismus, den wir vorhin gehört haben. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Zum Thema Sicherheit können wir sagen: Bayern ist eines der sichersten Länder Europas. Das spiegelt sich auch bei den jungen Menschen wider. Wir haben die niedrigste Jugendkriminalitätsrate im nationalen Vergleich. Das ist auch ein Ergebnis konsequenter Prävention und starker Familienpolitik hier im Freistaat Bayern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Sie haben auch den Bereich Bildung angesprochen. Im Bundesvergleich stehen wir an der Spitze. Wir müssen uns vor niemandem verstecken. Wir investieren in Qualität, in die Lehrkräfte und in die moderne Ausstattung von Schulen. Dabei vergessen wir natürlich auch nicht die Freizeit- und Beteiligungsmöglichkeiten, vom Jugendzentrum über Sport- und Musikvereine bis hin zu den Freiwilligendiensten. Bayern bietet jungen Menschen Raum, um sich zu entfalten. Klar ist aber auch: Wir investieren in unsere Jugend, schaffen verlässliche Rahmenbedingungen und fördern seit Jahren die bayerische Jugendarbeit mit großer Verlässlichkeit. Im letzten Staatshaushalt 2025 sind rund 41,8 Millionen Euro für die Jugendarbeit veranschlagt worden. Davon stammen rund 3,6 Millionen Euro aus der Fraktionsinitiative. Ein besonderes Highlight des vergangenen Jahres – darauf möchte ich besonders eingehen – war das Demokratiebudget in Höhe von 2,5 Millionen Euro, womit Projekte vor Ort unterstützt werden, die junge Menschen direkt in die demokratischen Prozesse einbinden, von Planspielen bis hin zu Jugendparlamenten. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Auch erfolgreiche Initiativen wie Digital Streetwork Bayern, die Jugendliche dort erreichen, wo sie sich online bewegen, oder die Fach- und Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung konnten dauerhaft verstetigt werden. Das zeigt, wir denken Jugendpolitik modern, digital und realitätsnah. Jetzt komme ich noch zum Bayerischen Jugendring. Dem Bayerischen Jugendring konnten im Nachtragshaushalt 2025 insgesamt 31,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Wir wollen auch weiterhin den BJR stärken. Ich danke auch Philipp Seitz als Präsident des Bayerischen Jugendrings für sein Engagement sowie für die gute Zusammenarbeit. Wir möchten den Zuschuss an den BJR auch im nächsten Doppelhaushalt aufwerten und weiterhin stärken. Ich danke auch unserer Sozialministerin, aber natürlich auch unserem Ministerpräsidenten für ihr Engagement zugunsten der Jugendarbeit hier in Bayern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das Ergebnis vor allem auch der jüngsten Kabinettsklausur zeigt: Wir reden nicht nur über Jugend, sondern wertschätzen sie und handeln auch. Die Grundlage unserer gesamten Jugendarbeit in Bayern ist das Kinder- und Jugendprogramm der Bayerischen Staatsregierung, das kontinuierlich fortgeschrieben und an neue Herausforderungen angepasst wird. Mit dem Bayerischen Aktionsplan Jugend setzen wir ein klares Signal. Wir stärken die politische Beteiligung junger Menschen, fördern Meinungsbildung und schaffen Dialogformate, bei denen Jugendliche selbst mitgestalten können, ob beim Jugenddialog mit Staatsministern, bei lokalen Jugendforen oder bei Beteiligungsprozessen.