Robert-Martin Montag

Meine Redezeit ist zu Ende. Das ist schade für Sie, Sie hätten noch was lernen können, aber das spart Ihnen jedenfalls die Zeit, nach weiteren Zwischenrufen suchen zu müssen. Vielen Dank. (Beifall CDU, FDP)

Ich finde auch den Zwischenruf „Mach mal den Mund zu“ nicht parlamentarisch.

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Frau Präsidentin! Vielen Dank auch den Kolleginnen und Kollegen für die Aktuelle Stunde, auch wenn wir manche Punkte ein Stück weit anders sehen. Den Diskurs, den wir miteinander führen, kennen Sie ja auch aus dem entsprechenden zuständigen Verfassungsausschuss. (Beifall FDP) Aber es stimmt …

Vielen Dank. Des Weiteren beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 32 „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“ gemeinsam zu beraten mit dem Antrag der CDU-Fraktion in Tagesordnungspunkt 29. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sie meinten …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, ich beantrage namens meiner Fraktion, die Tagesordnungspunkte 24 „Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: Zukunftsindustrien sichern, eHealth- und MedTech-Cluster im Freistaat Thüringen schaffen“ und den Tagessordnungspunkt 25 „Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: …

Ja, sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, so sieht es aus, wenn im Thüringer Landtag ein Koalitionsstreit aus Berlin verhandelt wird. Das ist nicht immer zielführend. Für die FDPFraktion kann und will ich sagen, dass wir beide Anträge aber selbstverständlich im zuständigen Ausschuss gern weiterberaten wollen. …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem, deswegen mache ich es kurz. Ich will noch darauf hinweisen: Wir haben uns im Jahr 2020 – im März – mit einem umfangreichen Schreiben an die Präsidentin gewandt, denn unser Anspruch ist sozusagen nicht nur die Frage, in der …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Vorredner haben es ja gesagt, es ist schon etwas Besonderes, wenn ein solcher – doch auch recht komplexer – Antrag nicht nur gemeinsam getragen wird, sondern vor allen Dingen ohne weitere Ausschussberatung auch gleich beschlossen werden soll. Ich glaube, das ist ein …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe zu, ich kann ja manchmal schon ein ganz schöner Lautsprecher sein, (Beifall CDU) das gehört auch dazu, aber Sie sehen mich heute wirklich – was mir selten passiert – ein bisschen aufgeregt, aber vor allen Dingen auch voller Demut zu Ihnen sprechen, und zwar deswegen, …

Insofern hoffe ich weiterhin auf eine Überweisung an den Verfassungsausschuss, mitberatend an den Europaausschuss, und freue mich auf eine entsprechend gehaltvolle Debatte. Vielen Dank. (Beifall CDU, FDP)

Sehr geehrte Damen und Herren, werter Herr Präsident, vielen Dank, da weiß man nach den beiden Vorreden gar nicht, wo man anfangen soll, ehrlich gesagt. Ich fange mal bei Frau Müller an. Ich darf Sie korrigieren. Sie haben das Homogenitätsprinzip des Bundes angesprochen. Da sei das Verhältnis zu Europa geregelt. Das ganze Gegenteil ist …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hans-Dietrich Genscher hat einmal gesagt: „Europa ist unsere Zukunft, sonst haben wir keine.“ Auch heute, viele Jahre nach dem Zitat, kann man Hans-Dietrich Genscher ob seiner Weitsicht und präzisen Formulierungen nur zustimmen. Aber was bedeuten sie denn und was bedeuten sie …

Das zeigt Ihre Erfahrung als PGF, lieber Kollege Blechschmidt, denn jetzt sind Regierungsmitglieder wieder da, hatten die Zeit, also hat Ihr Zwischenruf hier noch Erfolg gezeigt. (Beifall CDU, FDP)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte vielleicht darauf hinweisen, dass bei einem solch wichtigen Thema aktuell die Regierungsbank leider leer ist, also kein Minister dort ist, und wir ja wissen – es ist schön, dass Sie da sind, Frau Schenk –, dass sie doch im Range eines Ministers dann auch zu besetzen ist. Insofern wäre das, glaube …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Transparenz ist ein Muss in einer Demokratie. Sie sollte vor allen Dingen auch Selbstverpflichtung der Politik und von Politikern sein. Deswegen gilt beiden Antragstellern, R2G und auch der CDU, zunächst einmal ein Dank für die Vorlage. Aber gut gemeint ist wie so …

Vielen Dank. (Beifall FDP)

Insofern würde ich mich freuen, wenn wir so diskutieren, dass tatsächlich am Ende wir auch alle bei der Wahrheit bleiben. Insofern freue ich mich auf eine Debatte, vielleicht dann zu Lockerungen.

wir reden ja ständig über irgendwelche Varianten – indische sonst was, britische Variante sonst was –, dann wissen Sie, dass der Impferfolg nicht nur an Europa hängt, sondern weltweit. Deswegen brauchen wir auch Impfstoffe, die zugelassen sind, die wirksam sind für Jüngere. Das sind eben dann die Kinder auch ab 12.

Sehr verehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Möglichkeit, hier kurz Stellung zu nehmen. Herr Dr. Lauerwald, es fällt mir manchmal wirklich schwer, adäquat auf das zu antworten, was Sie hier sagen. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Versuchen Sie es!) Es fällt mir aus mehreren Gründen schwer. Ich will wenigstens den Versuch unternehmen, …

Geht es jetzt? – Wunderbar. Also wie gesagt, die Debatte ist so alt wie der Paragraf selbst – 150 Jahre, das wurde schon gesagt. Aber mit der Neuregelung des § 218 von Juni 1995, der nach intensivster Debatte, nach Freigabe auch der Abstimmung, 486 Abgeordnete des damaligen Bundestags zur Mehrheit verholfen haben, ist eben hier ein …