Robert-Martin Montag

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sorry für die kurze Unterbrechung. Ich komme gerade aus einer Liveschaltung und habe die natürlich gern für eines meiner Lieblingsthemen – Gesundheitspolitik – verlassen, um mit Ihnen darüber zu sprechen. Was haben Sie heute vor sich liegen? Mehrere Anträge der FDP-Fraktion. Ich weiß, der eine oder andere ist da kritisch. Es gab solche Fragen wie: Warum macht ihr daraus nicht einen Antrag? Aber wenn ich schon gehört habe, wer alles darauf antworten wird, dass es nicht nur eine Person sein wird, dass vielleicht nicht nur ein Ministerium dazu etwas sagen wird, macht das deutlich, dass gerade die Frage der Digitalisierung keine ist, die sich so leicht fassen lässt. Sie macht sogar notwendig, dass wir uns sehr dezidiert und ausdrücklich mit einzelnen Lösungsfragen für unterschiedliche Probleme auseinandersetzen. Wir haben einen unbedingten Nachholbedarf, um die Chancen der Digitalisierung gerade im Gesundheitsbereich nutzen zu können. Wir haben mit unseren vier Anträgen hier Lösungen für sehr konkrete Probleme vorgelegt. Dass das notwendig ist, zeigt nicht nur das Gutachten des Sachverständigenrats für Gesundheit aus dem April dieses Jahres, das explizit zeigt, dass unsere Anträge, die selbst schon wieder ein Jahr alt sind, weder an Relevanz noch an Aktualität verloren haben. Denn was sagt der Sachverständigenrat? Deutschland steht bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems weit hinter anderen Ländern zurück. Der Rat empfiehlt eine Strategie zur Digitalisierung des Gesundheitssystems. Wir haben im Oktober 2020 eine 25-seitige Strategie für Thüringen vorgelegt, umfangreich mit zahlreichen Expertinnen und Experten abgestimmt. Wir müssen zusehen, dass wir in Thüringen endlich auf den Zug aufspringen, die Anwendung von zeit- und ortsabhängigen Informationsund Kommunikationstechnologien zu nutzen und die Chancen für die medizinische Versorgung vor allen Dingen im Sinne der Heilerbringer, aber natürlich auch der Patientinnen und Patienten zu nutzen. Ich komme nachher noch ganz konkret auf die einzelnen Punkte zu sprechen, aber ich will noch mal einen Punkt sagen, denn für viele ist Digitalisierung immer nur ein Schlagwort, unter dem man sich nur sehr schlecht etwas vorstellen kann. Wir mussten aber in den letzten Wochen lesen, dass es auch in Thüringen einen Fall gab, wo man klar sagen kann, dass Digitalisierung möglicherweise hätte helfen können. Wir haben von dem Patienten gelesen, der leider auf dem Weg zu einem Krankenhaus verstorben ist, weil das Krankenhaus selbst in diesem Moment, als der Patient Hilfe gebraucht hat, kein Intensivbett frei hatte. Wir diskutieren im Landtag auch aufgrund unseres Antrags zu IVENA seit über einem Jahr über eine digitale Lösung, um explizit bei diesem Problem – was kein neues ist – die Fehlallokation, die Fehlanfahrten zu reduzieren. Es liegt seit einem Jahr im Innenausschuss und kommt nicht voran, meine lieben Damen und Herren. Wir brauchen bei der Digitalisierung in Thüringen definitiv mehr Tempo. (Beifall FDP) Was müssen wir machen? Wir müssen konkret die Bedingungen schaffen, die attraktiv sind, um nicht nur digitale Lösungen zu nutzen, sondern sie überhaupt entwickeln zu können. Wir haben Kompetenzen in diesem Land, die müssen wir nur freisetzen. Wir brauchen aber einen Rahmen, der auch dafür sorgt, dass man die Dinge gemeinsam mit denen ausprobieren kann, die sie nutzen sollen – mit Ärztinnen und Ärzten, mit Pflegekräften, aber auch mit Patientinnen und Patienten –, um am Ende diese digitalen Lösungen in die Versorgung zu bringen. Wir müssen Wege auffinden, die digitalen Lösungen für die Patienten erfahrbar und nutzbar zu machen, sozusagen die Gesundheitskompetenz 4.0 zu stärken. Ich komme nachher auch darauf noch mal zurück. Und wir müssen die digitalen Lösungen auch zu einem Schwerpunkt der Aus- und Weiterbildung in den Heil- und Pflegeberufen machen. Exakt dafür, für diese im Minimum vier skizzierten Problembereiche, haben wir Ihnen konkrete Anträge vorgelegt. Ich freue mich auf die gemeinsame Beratung, weil es natürlich tatsächlich nicht getrennt voneinander zu denken ist. Ich freue mich auf eine hoffentlich sehr konkrete und dezidierte sachliche Debatte zu unseren Vorschlägen. Vielen Dank. (Beifall FDP)