Robert-Martin Montag

Lieber Herr Weltzien, vielen Dank für Ihren Redebeitrag. Ich habe hier und da mal schmunzeln müssen – auch rhetorisch wirklich gut, aber inhaltlich ein bisschen schräg. (Beifall DIE LINKE) Es ist ja gut. Das ist Klassenbewusstsein, sagt man dann. Genauso ist das. (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Das war klasse, Herr Montag!) Bei uns hieß es einfach Teamstärke. Aber egal. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Das ist das, was die FDP nicht hat, Teamstärke!) Glückwunsch zum Wahlergebnis, Frau Preuss. (Heiterkeit und Beifall AfD, CDU) Lieber Herr Weltzien, ganz kurz nur noch mal: Ich finde es super, dass Sie diese Arbeitsgruppe angesprochen haben, die interministerielle Arbeitsgruppe. Davon hat man auch mal in der Gesundheitslandschaft was gehört. Wissen Sie, wann die das letzte Mal getagt hat? Am 27. August 2019! Im Gegensatz zu Ihnen kenne ich das Papier, über das dort gesprochen worden ist. (Beifall FDP) Das hat es nämlich nie bis zur Reife geschafft, aus guten Gründen nicht. Das hätte es bei mir in der Qualität noch nicht mal aus dem Arbeitskreis herausgeschafft. (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Sie haben einen Arbeitskreis?) Das ist ein Problem. Kollege Zippel hat das schon gesagt. Woran liegt das denn zum großen Teil? (Unruhe DIE LINKE) Also, sorry, wir können uns hier unterhalten, wenn es um Lösungen geht oder Sie machen hier so weiter mit Ihrem Schauspiel. Ganz ehrlich, das ist nicht das Niveau, auf dem ich normalerweise diskutiere. (Beifall AfD, CDU, FDP) Das „Mimimi“ heißt, dass eine Kollegin im Gesundheitsministerium für zig Großthemen zuständig ist. Das wissen Sie vielleicht nicht. Es ist oft genug hier angesprochen worden und Sie tun so, als ob das überhaupt kein Problem sei – die Kollegin, die vielleicht auch dann noch länger ausfällt. So macht man leider keine dauerhafte, stringente Politik im Sinne der Patientinnen und Patienten. (Beifall AfD, CDU) (Unruhe DIE LINKE) Ich bin hier von der Opposition in diesem Parlament und ich werde es mir nicht nehmen lassen, Ihnen immer und immer und immer wieder den Spiegel vorzuhalten, wenn Sie draußen herumlaufen und erzählen, mit Papieren haben Sie das Problem gelöst. (Beifall FDP) (Unruhe DIE LINKE) Sie haben seit Jahren nichts angefasst. Wo ist denn die sektorenübergreifende Versorgung? Sie ist nicht vorhanden. Deswegen werden wir Ihnen hier, auch wenn es leidenschaftlich ist, immer wieder den Spiegel vorhalten. Deswegen, Herr Weltzien, Sie haben recht, Digitalisierung ist nicht die Lösung aller Probleme. Da sind wir uns doch sogar einig. Deswegen werbe ich dafür, dass man versucht, die unterschiedlichen Sichtweisen, die es geben kann – ich rede ja heute noch nicht mal über die Krankenhausstruktur. Da verstehe ich, dass wir gar nicht zusammenkommen können. Aber das man eine Frage, ein Problem erkennt, das der Lösung bedarf, und dass man als regierungstragende Abgeordnete merkt, dass die eigene Landesregierung dort vielleicht bisher zu wenig getan hat, das kann man wenigstens anerkennen. Damit wären Sie nicht allein, nicht nur mit uns und anderen Teilen der Opposition, sondern vor allen Dingen mit den Ärztinnen und Ärzten und den Patienten draußen in diesem Land. Vielen Dank. (Beifall CDU, FDP)