Robert-Martin Montag

Ach so, rot ist nie gut, auch nicht bei der Redezeit. Insofern fehlen noch zwei weitere Punkte, das eine ist die Verankerung von smartphonebasierten Ersthelferalarmierungen. Was ist das? Wir wissen doch, dass es gerade in der Fläche eben dauert, bis die Zuständigen oder auch die Kundigen am Einsatzort eintreffen. Deswegen haben viele …

Die sollte noch nicht zu Ende sein, ich habe hier noch 2 Minuten.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihnen liegt – und für den darf ich sprechen – ein Gesetzentwurf der Gruppe der FDP zur Novellierung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes vor. Es ist ein Angebot, Thüringen weit nach vorn zu bringen, um nicht zu sagen, an die Spitze zu setzen bei der Frage, wie wir zukünftig …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst freue ich mich, Kollege Blechschmidt hier zu sehen. (Beifall DIE LINKE, CDU) Gute Besserung! Aktuell sehen Sie ein bisschen, sinnbildlich für die Landesregierung, humpelnd aus. (Unruhe DIE LINKE) Das war doch ein schönes sprachliches Bild. Das kann man auch mal goutieren mit …

Frau Präsidentin, ich beantrage für die FDP, Tagesordnungspunkt 31 – Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes – im Laufe des Freitags zu beraten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Ralf Plötner, danke für Deinen Beitrag. Es war aber ein politischer Beitrag, ich verstehe den auch so, finde aber gut, dass du oder die Kollegen meine Fachbeiträge zu arztfremdem Kapital und den Bedarf an Investoren im Gesundheitswesen gelesen haben. Darüber kann man an anderer Stelle sicherlich …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal möchte ich jedem einzelnen Abgeordneten hier für diese Mühe danken, kurz zu reden, sich kurzzufassen, sodass Sie mir, auch wenn die gemeinsame Beratung dieser Anträge am Anfang abgelehnt worden ist, doch noch die Chance geben (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, …

Auf mehrfaches Bitten der Kolleginnen und Kollegen versuche ich meine Stimme dem Gesundheitsschutz der Kollegen anzupassen, (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Vielen Dank!) die darauf hingewiesen haben, dass ich wohl hin und wieder etwas zu laut reden würde. (Beifall SPD) Dabei haben Sie recht, die Kraft der Argumente sollten …

Ich bedanke mich nur für die Ausführlichkeit der Antwort, auch für Leute, die keine Ahnung davon haben.

Erfassung des Investitionsstaus bei Barrierefreiheit in der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs in Thüringen Der Freistaat Thüringen ist verpflichtet, den kommunalen Finanzbedarf zu ermitteln als Grundlage für die Bemessung einer auskömmlichen Kommunalfinanzierung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Summen wurden aufgrund …

Ja, entweder wäre es jetzt meinerseits ein motorischer Ausfall, dass ich einfach stehen bleibe, oder ich frage nach. Es sind aber tatsächlich Nachfragen. Frau Ministerin, vielen Dank für die Antworten, die meine Fragen aber noch nicht gänzlich geklärt haben, deswegen eine Nachfrage: Die Mittel, die Sie angesprochen haben, es handelt sich …

Finanzierung der ambulanten Krebsberatung in Thüringen Seit über 30 Jahren bietet die Thüringische Krebsgesellschaft e. V. kostenfreie psychosoziale und psychoonkologische Beratung und Betreuung für Menschen mit einer Krebserkrankung und deren Angehörige in ganz Thüringen an. Hiermit wird ein entscheidender Beitrag zur besseren …

Dass das noch mal zu einer Grundsatzfrage ausartet, freut mich doch sehr, (Beifall Gruppe der FDP) weil damit nämlich eines klar geworden ist. Das hat ja ihr Kollege Hande gemacht, er hat gesagt, es ginge von der Entlastung von Menschen und von jedem Einzelnen, der ein Grundstück erwirbt, keine Lenkungswirkung aus. Ja, was glauben Sie …

Vielen Dank. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Das war peinlich!)

Herr Abgeordneter Kemmerich, Bezug nehmend auf die Rede von Frau Abgeordneter Merz, die beklagt hat, dass mit einem Schlag 60 Millionen Euro im Landeshaushalt fehlen würden. Sind Sie mit mir der Meinung, dass das Land, unser Staat über genügend Geld verfügt und es lieber durch Einsparbemühungen bei den Bürgern belassen soll? (Zwischenruf …

Vielen Dank, Herr Präsident. Jetzt will ich doch noch mal ein paar Sachen zur etwas aus dem Ruder gelaufenen Debatte sagen. Liebe Frau Wahl, also, uns vorzuwerfen, dass wir das Verfassungsgerichtsurteil nicht beachten würden und das einer Rechtsstaatspartei vorzuwerfen, halte ich für eine veritable Frechheit. (Beifall Gruppe der FDP) Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf für den Kollegen Bergner das Gesetz hier einbringen. Der Waldzustandsbericht für das Land Thüringen besagt, dass nur 18 Prozent der Bäume im Thüringer Wald gesund sind. Jeder zweite Baum weist eine deutlich geminderte Vitalität auf. Das ist – glaube ich, für alle …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch wenn schon bei den PGFs angekündigt, so darf ich jetzt formal gern für die Parlamentarische Gruppe darum bitten, den Tagesordnungspunkt 49 – Bußgeldverfahren nach § 20a Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz aussetzen – zurückziehen zu können.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Aus der ersten Debatte nichts gelernt, Herr Thrum! Wir sind ja als Liberale trotzdem der Überzeugung, dass der Mensch ein vernunftbegabtes Wesen ist, dass er also auch im Prinzip Argumenten zugänglich ist. Das ist das eine. Und das andere ist, dass die Wiederholung die Mutter der Pädagogik ist. …

Verehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, lieber Herr Ministerpräsident! Das ist natürlich das Problem des gefährlichen Halbwissens, wenn Sie sich nicht mit unserem Gesetzentwurf auseinandersetzen. Denn da steht: „Auf eigenes Verlangen sind Arbeitnehmer in Verkaufsstellen an bis zu zwei Samstagen freizustellen.“ Das ist die Regelung, das …