Robert-Martin Montag
Für Thüringen, für Deutschland, für die Gemeinschaft – Einführung eines Gesellschaftsjahres
Auf mehrfaches Bitten der Kolleginnen und Kollegen versuche ich meine Stimme dem Gesundheitsschutz der Kollegen anzupassen,
(Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE:
Vielen Dank!) die darauf hingewiesen haben, dass ich wohl hin und wieder etwas zu laut reden würde.
(Beifall SPD)
Dabei haben Sie recht, die Kraft der Argumente sollten überzeugend genug sein.
(Beifall CDU)
(Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Da müssen
sie aber auch gut sein!) Ja, sie sind es auch, da muss man sie nicht laut vortragen. Aber zum Antrag der CDU: Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist unter anderem ein Punkt – ich glaube, da werde ich jetzt auch keine Neuigkeiten vom Pult hier erzählen –, bei dem wir sicherlich nicht einer Meinung sind. Wir haben aktuell beispielsweise auf Bundesebene die Debatte „Pflichtdienst Wehrpflicht“. Die haben wir zusammen auf Druck der FDP damals in dem Regierungsjahr mit der CDU abgeschafft. Sie ist ja nur ausgesetzt, darauf ist auch noch mal deutlich hinzuweisen. Allein die Debatte ist absurd, denn selbst, wenn man sie jetzt sofort wieder einführen würde, hätte man natürlich überhaupt nicht die baulichen Möglichkeiten und Kapazitäten, plötzlich eine ganze Reihe an Wehrpflichtigen wieder auszubilden, sie zu betreuen und unterzubringen. Woran das nun wieder liegt, dass die Bundeswehr so aussieht, wie die Bundeswehr eben so aussieht, ich glaube, darauf wird auf Bundesebene hinreichend oft hingewiesen. Im Antrag geht es aber darüber hinaus – deswegen möchte ich dazu auch etwas sagen – darum, dass es einen Dienst braucht, der im Anschluss an die Schulausbildung verpflichtend ist und wertgeschätzt und finanziell auch angemessen vergütet werden soll. Da frage ich Sie einfach: Was ist denn eine angemessene Vergütung für ein Lebensjahr eines jungen Menschen? Ich glaube, da kommen wir alle individuell zu ganz unterschiedlichen Antworten darauf. Deswegen macht eben ein Freiwilligendienst, ein freiwilliges soziales Engagement Sinn. Denn die große Kritik war ja auch, dass unter anderem die Zivildienstleistenden durchaus auch – Frau RotheBeinlich hat es angedeutet – als billige Arbeitskräfte verheizt wurden und eben nicht mal immer ihrer Qualifikation entsprechend, die selten eine adäquate war, eingesetzt wurden. Jetzt ist die Frage, wie sieht es denn aus mit dem Engagement? Wie sieht es denn aus: Gibt es denn Menschen, die sich verpflichtet fühlen, aus einer intrinsischen Motivation heraus dort Dienst zu tun, wo Sie es gern verpflichtend einführen würden? Und da kann man durchaus positiv sagen, wir übernehmen Verantwortung füreinander in diesem Land, auch wenn man das bei häufigem Twitterkonsum oder bei Facebook manchmal nicht mehr glauben möge, aber – Gott sei Dank! – ist die Social-MediaRealität eben wirklich nur dort eine und nicht in der analogen Welt. Wir haben 2021/2022 bundesweit 50.000 Freiwillige im Freiwilligen Sozialen Jahr gehabt, über 3.000 im Freiwilligen Ökologischen Jahr, 2022 über 35.000 im Bundesfreiwilligen Dienst, weitere Programme auch im Ausland. Der Blick nach Thüringen zeigt uns doch, dass der Respekt und das Miteinander und das Denken nicht rein individualistisch, sondern in einer Gemeinsamkeit eben vorhanden sind, wenn wir auf die Zahl derer schauen, die sich ehrenamtlich engagieren. 750.000 Menschen tun das freiwillig. Uns ist immer wichtig – das hört man hier und dort auch immer in der Debatte –, dass natürlich Ehrenamt auch Ehrenamt bleiben soll. Da wollen wir lieber bürokratische Hürden abschaffen, damit das eben nicht noch zusätzlich belastet wird, wenn sich schon Menschen engagieren. Aber, was es – glaube ich – nicht braucht, ist, eine kurzfristige Antwort auf eine Frage zu finden, die einer solchen Antwort nicht bedarf. Wir sind engagiert alle miteinander, das sind wir hier im Rund, das sind unsere Parteifreundinnen und Parteifreunde in unterschiedlichen Parteien, das ist man im Sportbereich, das ist man überall im Ehrenamt, das ist man eben aber auch in den freiwilligen Diensten – und dass das so ist, das ist gut so. Vielen Dank.
(Beifall Gruppe der FDP)
