Robert-Martin Montag

Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage zu stellen. Würden Sie mit mir denn übereinstimmen, dass auch bei vermehrter freiwilliger Samstagarbeit, deren Formulierung aus dem Berliner Entwurf des rot-roten Senats stammt, weiterhin das Bundesarbeitszeitgesetz gilt, das heißt, überhaupt keine Nachteile für Arbeitnehmerinnen und …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wurde schon aufgefordert, lange und fraktionsübergreifend zu reden. Das will ich mir einfach mal in den Kalender eintragen und im Protokoll hier vermerkt haben. Nein, liebe Kollegen der CDU, vielen Dank für diesen Antrag. Natürlich erleben wir es häufiger, dass sich …

Herr Thrum, Ihre Vortragsart und ‑ weise ist ja immer sehr lebendig und wenn man da so ein bisschen droht wegzuschlummern, dann wird man wach, aber wer wach ist, ist eben auch dann meistens – zumindest geht es mir so – jemand, der dann zuhört. Da wird es schon wieder ein bisschen schwierig. Ich will nur auf einen einzigen Punkt eingehen, …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der nächste Medienänderungsstaatsvertrag, mit dem wir uns hier beschäftigen, und ja, er geht in eine richtige Richtung. Es ist tatsächlich so, dass er sich damit beschäftigt, was wir auch schon an anderer Stelle ganz grob angesprochen haben, nämlich mit den Herausforderungen …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich mach es auch kurz. Es ist eine der wenigen Debatten, bei der tatsächlich bisher keine Argumente gekommen sind, denen man nicht zustimmen kann, von beiden Seiten. Wir erleben hier ein Stück weit die Hilflosigkeit von Medienpolitik, sich gegenüber Medientrends regulativ zu bewegen. Was nur nicht der …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch gerade an die einbringende CDU vielen Dank für diese Vorlage. Tatsächlich ist es Zeit, das Gesetz einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Es ist ja auch eines, das durchaus zu den restriktivsten Mediengesetzen in der Bundesrepublik Deutschland gehört. Wir wissen, dass …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein unumstrittener Redebeitrag meinerseits, die Berichterstattung zur zweiten Beratung des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und zur Änderung weiterer Vorschriften. Der Gesetzentwurf für das Gesetz zur Änderung …

Liebe Frau Präsidentin, vielen Dank. Liebe Babette Pfefferlein, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Das war sehr kollegial, manch ein Zwischenruf hier nicht, weil er eben auch nicht davon zeugt, dass da immer Sach- und Fachkenntnis vorhanden ist. Noch mal: Mir wird das ja immer als Überheblichkeit ausgelegt. Frau …

Was das Vorlegen konkreter Vorschläge mit Angstschüren zu tun hat. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Ich schätze die Kollegin Frau Pfefferlein, die ich auch duze, sehr. Trotzdem möchte ich mal nachfragen, liebe Babette: Ist es denn nicht tatsächlich so, dass das Vorlegen eigener Vorschläge nicht Angst vor Schließungen macht, sondern Lust auf Gestalten unserer Gesundheitsinfrastruktur, was diese Opposition getan hat – wir als FDP …

Danke, Babette.

Insofern hoffe ich sehr, dass das Ministerium jetzt nicht weitere Ausreden finden wird. Vielen Dank. (Beifall CDU) (Unruhe DIE LINKE)

Aber vielleicht weiß sie auch nicht, dass der Landtag Beschlüsse dazu gefasst hat. Und die Frage ist, welchen Prozess man eingeht. Es haben sich doch Länder auf den Weg gemacht, beispielsweise NRW, beispielsweise Schleswig-Holstein, beispielsweise Mecklenburg-Vorpommern, und haben das, worüber hier über ein Jahr diskutiert wird, schon …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von Rot-Rot-Grün, Frau Dr. Klisch, lieber Ralf Plötner, ich weiß, dass Politik oftmals die Kunst des Weglassens ist. Es ist nur ein Problem, wenn man wirklich zu viel weglässt, dann hat das, was man sagt, mit der Realität nichts mehr zu tun. Ich kann ja …

Vielen Dank. Wir möchten gern den Tagesordnungspunkt 43, Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, in Drucksache 7/6270 auf die nächste Plenarsitzung verschieben und von der Tagesordnung nehmen.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich über die Debatte schon ein bisschen wundern. (Beifall Gruppe der FDP) Also bei allem Respekt, aber diese Debatte krankt an einem ganz entscheidenden Punkt, an einem Fehler, den ich für fundamental halte, weil hier über Identität gesprochen wird. Identität, die …

Verehrter Herr Präsident, lieber Kollege König, man kann sich natürlich immer beschweren, aber man braucht auch einen Gegenstand, über den man sich beschweren kann. Insofern hat die Ampel schon mehr geschafft als die CDU in 16 Jahren Regierung. (Beifall SPD) Das ursächliche Problem – das ist ja heute auch schon besprochen worden – ist …

Gemeinsam mit 23.

Das ist, glaube ich, 53 oder 52.

Das ist die 7/5974.