Robert-Martin Montag
Fragestunde
Ja, entweder wäre es jetzt meinerseits ein motorischer Ausfall, dass ich einfach stehen bleibe, oder ich frage nach. Es sind aber tatsächlich Nachfragen. Frau Ministerin, vielen Dank für die Antworten, die meine Fragen aber noch nicht gänzlich geklärt haben, deswegen eine Nachfrage: Die Mittel, die Sie angesprochen haben, es handelt sich ja dabei um Mittel, die im Haushaltsentwurf der Krebsgesellschaft zurückgestellt waren, die aber für andere Aufgaben als die onkologische und psychoonkologische Beratung, also die ambulante Beratung, vorgesehen sind, nämlich für Mitarbeitende mit anderen Aufgaben, die im Beratungsleistungsportfolio der Krebsgesellschaft liegen, zurückgestellt waren, um dann ausfinanziert zu werden. Inwieweit spielt denn der tatsächliche Haushaltsplan selbst eine Rolle für die definitorischen Finanzmittel für die vorgesehene Aufgabe? Das ist ja zu trennen. Oder schaut sich ein Ministerium ausschließlich einen Gesamthaushalt an, also quasi ohne einen Haushaltsentwurf, oder sind es Jahresabschlüsse, wo sozusagen gar nicht erkennbar ist, für was dann Mittel entsprechend zurückgestellt werden können? Das hieße ja für andere Betroffene, dass man Mittel aufbraucht, die dann wiederum an anderer Stelle bei der Bewältigung von entsprechenden Beratungsleistungen fehlen.
