Reden (60)
13.06.2024 — Thüringer Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb von internen Meldestellen im kommunalen Bereich und zur Ergänzung der Regelungen zum Lagebericht bei Beteiligung der Kommunen an Unternehmen des privaten Rechts
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, hier auf den Rängen und zu Hause, sehr geehrte Abgeordnete, ich bin fraktionsloser, parteiloser Abgeordneter hier im Thüringer Landtag, ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet, (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LIN- KE: Sie glauben eh nur Ihren Telegram-Gruppen!) das ist so und …
05.06.2024 — c) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Verbrenner-Verbot zurücknehmen – Innovation und Technologieoffenheit statt Verbote – bezahlbare Mobilität in Thüringen gewährleisten“
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren hier auf den Rängen, sehr geehrte Damen und Herren zu Hause, sehr geehrte Abgeordnete, also mich treibt es hier noch mal nach vorn. Die Hochwasserereignisse als Ergebnis des Klimawandels anzusehen, das schlägt den Betroffenen mitten ins Gesicht. Ich behaupte jetzt …
25.04.2024 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes – Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer und Besucher, sehr geehrte Abgeordnete, die Äußerungen von Herrn Gleichmann haben mich noch mal nach vorn hier ans Podium getrieben. Ganz so, wie Sie das darstellen, dass hier eine Akzeptanz unserer Bürger bezüglich der Windkraft besteht, ist es eben nicht. Das erlebe ich gerade in meinem …
24.04.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete, jetzt muss ich natürlich auf den Anwurf von Frau Rothe-Beinlich noch mal reagieren, die mich als „Schwurbler“ tituliert, weil ich ja gegen die Coronamaßnahmen bin. Ich bin für die Freiheit, für die freie Entscheidung unserer Bürger, was mit ihrem Körper passiert …
24.04.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Linksfraktion, lieber Herr Plötner, die Diskussionsrichtung hat sich doch jetzt völlig geändert in der Öffentlichkeit. Also diese Einschränkungen, die Sie hier unseren Bürgern zugemutet haben, diese Grundrechtseinschränkungen, die Sie unseren Bürgern …
14.09.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier auf den Tribünen und natürlich auch an den Endgeräten, ich bin selbst Hausbesitzer, habe mir das von Grund auf aufgebaut. Ich konnte mir das damals gerade so leisten. Wenn ich heute sehe, was für Hürden Neuhausbesitzer oder Interessenten aufbringen müssen, um …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Präsidentin, vielen Dank, dass ich hier noch einmal reden darf. Also, wenn ich hier den Abgeordneten Ramelow höre, dann verstehe ich endlich, wie die Denke von Rot-Rot-Grün ist. Diese 24-Stunden-Einkaufsläden sind letztendlich ein Pflaster gewesen, das das Defizit der …
10.11.2022 — b) Chancen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ nutzen – für ein handlungsfähiges bürgernahes Europa und eine stärkere Berücksichtigung regionaler Interessen hier: Nummern II nd III u
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, die EU-Zukunftskonferenz fand ihr Ende am 9. Mai dieses Jahres und sollte den sogenannten EU-Bürgern eine Mitwirkung an dem Projekt „EU“ und somit eine demokratische Beteiligung eines jeden einzelnen Bürgers suggerieren. Von der EU vorgegebene …
10.11.2022 — Fragestunde
Ich wollte mich nur für die Beantwortung meiner Fragen bedanken.
10.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Ministerin. Haben Sie aufgrund der massiven Übersterblichkeit – ich beziehe mich da auf den Bericht des MDR – eine Evaluierung Ihrer Maßnahmen überdacht?
10.11.2022 — Fragestunde
Schönen Guten Tag, Frau Ministerin. Warum setzen Sie sich aufgrund der massiven Nebenwirkungen und des fehlenden Fremdschutzes der Impfung nicht für ein Aussetzen, ein sofortiges Aussetzen, der Impfpflicht für unser Gesundheitspersonal ein? (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Das mussten Sie ablesen? Wow!)
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Besucher hier im Thüringer Landtag, sehr geehrte Abgeordnete, ich fand es wichtig, hier dem Antrag der CDU zuzustimmen, weil ich es für ganz, ganz wichtig halte, dass es immer eine Freiwilligkeit der Impfung geben muss. Es darf keinen Zwang geben. Gerade unser …
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Schalten Sie sich zu! Danke.
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Sehr geehrte Präsidentin, vielen Dank für diese Redestellung. Am 13.10. wird die öffentliche Anhörung zu meiner Petition stattfinden. Bitte schalten Sie sich dazu, um 15.00 Uhr findet sie statt. Es geht um die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
21.09.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Es geht darum, dass nicht mehr Menschen sterben, nicht mehr Waffen geliefert und eingesetzt werden. Wir brauchen eine diplomatische Lösung, und das sofort. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
21.09.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, da Sie mich persönlich angesprochen haben, muss ich natürlich hier auch nach vorne kommen und auf Ihre Anwürfe reagieren. Mein Vater, der leider Gottes im Krieg war und nie darüber gesprochen hat – er hat nie darüber …
21.09.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, vielen Dank, dass ich hier noch mal sprechen darf. Ich spreche hier als ehemaliger Soldat, als ehemaliger Physiotherapeut – was heißt ehemalig, ich bin noch in der Anstellung, ich bin ja als Abgeordneter freigestellt. Ich habe in der Familie selbst …
15.07.2022 — b) Auswirkungen der Anerkennung des Zusammenschlusses der Abgeordneten Dr. Bergner, Gröning, Kniese und Schütze als Parlamentarische Gruppe der Bürger für Thüringen auf den parlamentarischen Bereich
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, der Mensch ist die Summe seiner Erfahrungen. Den Weg in die Politik habe ich den Versäumnissen kommunaler Landes- und europäischer Behörden bei der Herstellung einer Hochwasserschutzmaßnahme in der Nähe unseres zu Hauses zu verdanken. Zur Klärung dieser …
15.07.2022 — Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuhörer, Zuschauer und sehr geehrte Abgeordnete, ich muss hier auf den Einwurf von Frau Rothe-Beinlich antworten. Aber natürlich habe ich eine Anzeige getätigt. Mir wurde sogar abgeraten, mich ab 22.00 Uhr auf dem Platz zu bewegen, weil dort meine Sicherheit nicht mehr gewährleistet wäre. Ich …
15.07.2022 — Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
Danke schön, Herr Präsident. Wir fraktionslosen Abgeordneten stimmen dem Antrag der CDU zu, aber was dahinterliegen muss, ist natürlich das Rechtskonstrukt, und das muss bürgerfreundlich sein. Da müssen wir natürlich auch auf den Datenschutz achten und da darf es keine Lücken geben. Vielen Dank. (Beifall Abg. Dr. Bergner, fraktionslos; …
