Birger Gröning
b) Auswirkungen der Anerkennung des Zusammenschlusses der Abgeordneten Dr. Bergner, Gröning, Kniese und Schütze als Parlamentarische Gruppe der Bürger für Thüringen auf den parlamentarischen Bereich
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, der Mensch ist die Summe seiner Erfahrungen. Den Weg in die Politik habe ich den Versäumnissen kommunaler Landes- und europäischer Behörden bei der Herstellung einer Hochwasserschutzmaßnahme in der Nähe unseres zu Hauses zu verdanken. Zur Klärung dieser Angelegenheit habe ich mich hilfesuchend an alle Vertreter auf politischer und Verwaltungsebene gewandt. Ein führender Vertreter dieser äußerte: Herr Gröning, verkämpfen Sie sich nicht, kümmern Sie sich um Sachen, die Sie auch gewinnen können. Meine Erfahrungen im Stadtrat, Kreistag und Landtag haben mich in meiner Überzeugung gestärkt, dass unsere Bürger schon lange nicht mehr im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen. An allen Ecken klemmt es: Straßen sind marode, das Schulsystem kollabiert, unser Gesundheitssystem ist am Ende, von innerer Sicherheit kann nicht die Rede sein. Da stellt sich doch die Frage: Wer ist schuld daran? Um an diesem Zustand etwas zu ändern, habe ich mich parteilich organisiert. Leider haben sich grundlegende Interessenlagen und Wertvorstellungen im Verlauf dieser Zusammenarbeit einseitig verändert. Grundrechte sind in meinen Augen nicht verhandelbar. Gewalt und der Missbrauch einer politischen bzw. behördlichen Stellung lehne ich kategorisch ab. Unsere Bürger müssen im Fokus unserer Politik stehen. Konzepte, wie Thüringen in 30 Jahren aussehen könnte, sehe ich nicht als zielführend an. Unsere Bürger benötigen jetzt einen bedarfsgerechten Nahverkehr, unsere Bürger benötigen jetzt ein gesundes Gesundheitssystem, unsere Bürger benötigen jetzt ein funktionierendes Schulsystem, unsere Bürger benötigen jetzt eine zeitgemäße bürgerfreundliche Politik. Und diese Chance auf die Umsetzung einer bürgerfreundlichen Politik bietet „Bürger für Thüringen“. Liebe Abgeordnete des Hohen Hauses, über konstruktive Gespräche mit Ihnen in den Ausschüssen freue ich mich bereits jetzt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, danke schön.
(Beifall Abg. Dr. Bergner, fraktionslos; Abg.
Kniese, fraktionslos; Abg. Schütze, fraktionslos)
