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Birger Gröning

fraktionslos 24.04.2024 Sitzungen 7/132

Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Linksfraktion, lieber Herr Plötner, die Diskussionsrichtung hat sich doch jetzt völlig geändert in der Öffentlichkeit. Also diese Einschränkungen, die Sie hier unseren Bürgern zugemutet haben, diese Grundrechtseinschränkungen, die Sie unseren Bürgern zugemutet haben, die werden jetzt hier breit diskutiert. Und das, was Sie hier vertreten an Meinungen Ihrer Parteien, die das über unsere Bürger hier ausgeschüttet haben, zu diesem Unrecht, was Sie unseren Bürgern angetan haben, da einfach mal Entschuldigung zu sagen und aus dieser Situation, wie sie sich dort ergeben hat, Lehren zu ziehen, dazu sind Sie nicht in der Lage. Es gab am 13.10.2022 eine öffentliche Anhörung zu meiner Petition zur Abschaffung der Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. Wie oft sollte diese Petition im Petitionsausschuss verhindert werden? Es war dreimal; dreimal sollte diese Petition nicht veröffentlicht werden. Sie haben alles getan, um dieses zu verhindern. Was Sie hier mit unserem Gesundheitspersonal gemacht haben, dass dieses einer Impfpflicht unterliegt – es gab Situationen, die wurden mir geschildert, dass Gesundheitsfachpersonal bei den Betriebsärzten auf den Liegen gesessen und geheult hat, weil es sich impfen lassen musste, weil es an die Arbeit musste, um Geld zu verdienen, um Verbindlichkeiten nachzukommen. So etwas haben Sie angestellt. Was ich noch erleben musste, ist, dass ich von jemandem angerufen wurde, als Abgeordneter um Hilfe gebeten wurde, weil an einen Angehörigen auf Intensivstation nicht ranzukommen war, weil der im Sterben lag. Da bin ich auf Station mit dem Handy zu dem hingegangen, die zehnjährige Tochter hat sich dort von dem Papa verabschiedet und hat „Papa, Papa, ich hab‘ dich lieb“ gerufen, und der Mann lag schon im Delirium, lag im Sterben. Das habe ich live erlebt. Was Sie hier an Unrecht, an Unglück über unsere Bürger gebracht haben, das ist beispiellos. Ich hoffe, dass man Sie dafür irgendwann einmal zur Rechenschaft zieht. Es passiert jetzt eine Aufarbeitung und ich wünsche mir, dass so etwas, was hier im Namen der Pandemie abgelaufen ist, nicht noch mal passiert. Schämen Sie sich für das, was Sie unseren Bürgern angetan haben. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Nur, dass die Mehrheit der Bürger das nicht so sieht!)

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