Birger Gröning

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, hier auf den Rängen und zu Hause, sehr geehrte Abgeordnete, ich bin fraktionsloser, parteiloser Abgeordneter hier im Thüringer Landtag, ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet, (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LIN- KE: Sie glauben eh nur Ihren Telegram-Gruppen!) das ist so und das ist auch gut so und das sollte auch generell so gehandhabt werden. (Unruhe DIE LINKE) Ich habe mich hier enthalten, weil ich einfach nicht an dieses Meldesystem glaube, weil ich einfach nicht daran glaube, dass so etwas wirklich funktioniert, weil ich das live erlebt habe. Hier wurden Hochwasserschutzmaßnahmen an der Südtangente von Gotha nicht gebaut, 600.000 Euro veruntreut und es ist scheißegal – entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, Frau Präsidentin –, (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Na, na, na, na!) ob hier Geld verschwindet, ob Baumaßnahmen umgesetzt werden. Es interessiert niemanden, keine Ermittlungsbehörden, keine Meldebehörden. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Sie können eine Petition einreichen!) Das wird einfach unter den Tisch gewischt und deswegen glaube ich nicht an diesen Antrag und deswegen habe ich mich hier enthalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)