Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Thüringen Angesichts der Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Umwelt- und Klimaschutzziele des Landes ist es essenziell, die Finanzierung und den Ausbau der Verkehrssysteme kontinuierlich zu überprüfen und zu optimieren. Auch betont die Landesregierung regelmäßig ihren Einsatz für die Ausweitung des ÖPNV und dessen Bedeutung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die absoluten Betriebskostenzuschüsse des Landes für den öffentlichen Personennahverkehr seit dem Jahr 2019 bis heute entwickelt – bitte jährlich aufschlüsseln –? 2. Wie hat sich der Anteil der Betriebskostenzuschüsse des Landes an der Gesamtfinanzierung des öffentlichen Nahverkehrs im selben Zeitraum entwickelt – bitte jährlich aufschlüsseln –? 3. Wie viele Förderanträge für die Neubeschaffung von Straßenbahnfahrzeugen von Verkehrsunternehmen in Thüringen liegen derzeit beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vor – bitte geben Sie die Anzahl der Anträge, die jeweiligen Antragsteller, das Eingangsdatum bei der Fördermittelbehörde und das beantragte Fördervolumen an –? 4. Welchen Bearbeitungsstand haben die aktuellen Förderanträge für die Neubeschaffung von Straßenbahnfahrzeugen – bitte geben Sie den Gegenstand der Anträge und den aktuellen Bearbeitungsstand dieser Anträge an –?