Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Aktuellen Stunde beschäftigen wir uns mit dem Workers‘ Memorial Day, einem Tag im Gedenken an die, die bei der Arbeit ihr Leben verloren haben. Besonderer Fokus wird, völlig richtig, im Begründungstext auf den Arbeitsschutz in der Baubranche gelegt. Das ist insoweit verständlich, weil die Unfallhäufigkeit auf Baustellen laut Unfallstatistiken wesentlich höher ist als an anderen Arbeitsplätzen und zudem die Unglücke auf Baustellen meist erheblich schwerere Folgen haben – und glauben Sie mir, mich als Bauingenieur lässt das schon aus der ganz persönlichen Erfahrung heraus nicht kalt. Dass das international ein wichtiges Thema ist, sollte jedem spätestens nach der Fußball-WM in Katar bewusst geworden sein. So starben in den zehn Jahren von der WM-Vergabe bis zur WM Hunderte, wenn nicht sogar Tausende Menschen auf den Baustellen. Viele von diesen waren Wanderarbeiter, die menschenunwürdigen Behandlungen und mangelnden Sicherheitsstandards ausgesetzt waren. Hier muss, meine Damen und Herren, international viel getan werden, um Ähnliches in Zukunft zu verhindern und für Veränderung zu sorgen. Doch Deutschland oder im speziellen Thüringen ist nicht Katar. Dies wird auch schon an den Zahlen deutlich. Es ist ja schon einiges von dem Kollegen gerade gesagt worden. (Beifall Gruppe der FDP) Selbst wenn man die in der Begründung genannten elf Toten bei ungefähr 20.000 meldepflichtigen Unfällen annimmt, wird das mit den Zahlen des Jahresberichts der Thüringer Arbeitsschutzbehörden 2021 von nur – in Anführungsstrichen – 6.867 meldepflichtigen Unfällen und vier tödlichen Arbeitsunfällen allerdings noch deutlicher. Jeder Tote ist eine Tragödie und ein Toter zu viel. Eine Instrumentalisierung dieser tödlichen Unfälle wäre jedoch unakzeptabel. (Beifall Gruppe der FDP) Die verhältnismäßig niedrigen Zahlen zeigen allerdings, wie fortschrittlich die Regularien in Deutschland sind. Wie umfassend sie sind, wird auch an der Menge der rechtlichen Vorschriften deutlich. Neben der Baustellenverordnung finden sich beispielsweise Vorschriften im Arbeitsschutzgesetz, in der Arbeitsstättenverordnung und in der Betriebssicherheitsverordnung sowie den Bauordnungen der Länder. Zusätzlich gibt es noch die Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Angesichts dessen ist es auch mehr als fraglich, ob noch schärfere Regeln auch nur einen dieser Toten hätten verhindern können, denn – und auch das kam bereits zum Ausdruck – es geht natürlich auch um den Faktor Mensch, etwa um Fehler in der Koordination der Gewerke. Ich erinnere mich an einen Unfall, den es in einer Firma in München gegeben hat, in der ich 1991 als junger Bauleiter angeheuert hatte. Da wurde ein Hochbau errichtet und es hat jemand vergessen eine Tür, die gerade montiert worden war, auch abzuschließen. Der Nächste wollte Wasser für das Kaffeetrinken holen, machte die Tür auf und sah im Dunkeln nicht, dass dahinter keine Treppe war. Das ist menschliches Versagen und nicht böser Kapitalismus. (Beifall Gruppe der FDP) Ich selber habe in meiner beruflichen Praxis einen Unfall erleben müssen, einen tödlichen Unfall in Plauen im Vogtland, wo ein Vorarbeiter die Chance genutzt hat, dass der Bauleiter und der Polier sich gerade die nächste Baustelle angesehen hatten, mal ein kurzes Stück nicht da waren, und er hat das genutzt, um ein fünf Meter tiefes Loch ohne Verbau auszuheben mit dem Ergebnis, dass die Grube in sich zusammenbrach und ein Vater von drei Kindern nicht wieder nach Hause kam. Es hat über zwei Stunden gedauert, ihn zu finden. Das war auch keine Unterdrückung durch den Unternehmer. Es war alles auf der Baustelle vorhanden, was normalerweise gebraucht worden wäre, um die Baugrube ordentlich zu verbauen. Trotzdem gibt es auch schwarze Schafe, auch das will ich an dieser Stelle nicht abstreiten, aber ich möchte diesem allgemeinen Bild entgegentreten. Ich selber bin damals als junger Bauleiter als Allererstes zu einem Lehrgang nach Illertissen in das Heim der Berufsgenossenschaft geschickt worden, um Arbeitsschutz quasi zu inhalieren. Gehen wir gemeinsam vor gegen die Dinge, die nicht gut laufen, aber unterstellen wir niemandem nur Schlechtes. Danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)