Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Ministerin, für die kurze Zeit, die ich noch mal geboten bekomme. Es ist so: Sie werfen uns den Aufwuchs an Bürokratie vor. Wir haben uns das wirklich nicht leicht gemacht. Aber ich will auch ganz klar und deutlich sagen: Wir haben uns auch Flächen angeschaut, auf denen Windkraft im Wald installiert wurde, sowohl in Thüringen – gleich in meiner Nachbarschaft, also Flur Auma –, als auch hinter der Landesgrenze auf oberfränkischer Seite – Dreieck Hochfranken. Da ist vom Wald nicht viel übriggeblieben. Das muss man so klar und deutlich sagen. Das ist nicht das, was wir unter Schutz von Wald verstehen. Die juristische Seite hat mein Kollege Kemmerich dankenswerterweise heute hier schon sehr klar und deutlich gesagt. Deswegen sind wir auch der Auffassung, dass das, was wir vorlegen, richtig ist, und dass wir vor allem dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinreichend Rechnung tragen, aber dass wir eben auch das Abwägungsgebot ganz vorn anstellen, das Wälder schützen soll, und deswegen auch ganz klar und deutlich sagen: Es ist kein Verbot, aber ein Gebot, die Wälder zu schützen. Was das Thema „Industrie“ anbelangt: Es ist heute mehrfach auch die Papierfabrik Greiz genannt worden, meine Damen und Herren. Sie können sicher sein, dass ich Herrn Hollbach einen ausführlichen Antwortbrief geschrieben habe und ihm auch dargelegt habe, was an erneuerbaren Energien in Thüringen alles nicht gut läuft. Beispielsweise bei Wasserkraft, wo man wenigstens auch eine grundlastfähige Energieversorgung für unsere Wirtschaft hätte, anders als man das jetzt bei Solar oder Wind sieht, gerade beim Blick aus dem Fenster. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Jetzt ist es aber gut, Herr Bergner! Also bleiben Sie doch mal bei der Wahrheit!) (Unruhe SPD) (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Das ist doch nicht wahr!)