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Dirk Bergner

FDP 23.09.2021 Sitzungen 7/58

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich stimme Ihnen ja völlig zu, dass das Vergaberecht einzuhalten ist. Nun ist es aber auch so, dass das Vergaberecht mehrere Kriterien zulässt, wie unter anderem durch das Vergabegesetz Kriterien wie Mindestlohn. Inwieweit prüft die Landesregierung bei der Vergabe der Masken – noch dazu bei Masken, die aus anderen Ländern kommen – die Einhaltung unserer Mindestlohnbestimmungen? Und die zweite Nachfrage: Thüringen ist ja bekanntermaßen traditionell auch ein Textilstandort. Halten Sie es nicht für geboten, dass wir uns Gedanken machen sollten über den Erhalt Thüringer Textilproduktion und die Nutzung des Textilforschungsinstituts Greiz, beispielsweise auch für die Prüfung von entsprechenden Produkten? Danke schön.

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