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Dirk Bergner

FDP 24.09.2021 Sitzungen 7/59

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, eines hat ja die emotional aufgeheizte Debatte gezeigt: (Zwischenruf aus dem Hause: Es ist Bundes- tagswahlkampf!) Ja, es ist Bundestagswahlkampf, das hat es auch gezeigt, und leider in einer Art und Weise, die dem Thema nicht guttut. (Beifall Gruppe der FDP) Aber es hat auch gezeigt, dass wir hier parteiübergreifend für diese Linie stehen. Deswegen möchte ich meine Werbung von vorhin noch einmal wiederholen: Es hat keinen Sinn, wenn wir die Debatte hier so führen, dass jeder dem anderen unlautere Motive und schlechte Leistungen unterstellt. (Beifall Gruppe der FDP) Wir sollten uns auch bewusst sein, dass Planungsverfahren im Bereich der Bahn und auch Bauverfahren im Bereich der Bahn in aller Regel mit einem großen zeitlichen Aufwand verbunden sind. Aber es ist natürlich auch schon sehr viel Zeit verstrichen. Deswegen glaube ich, es hilft niemandem hier im Rund weiter, wenn wir uns mit Schuldzuweisungen gegenseitig in einer Art und Weise belegen, die nicht gut sein kann – egal von welcher Seite des Hauses und egal aus welchem Verfassungsorgan. Sondern wir sind gerufen und gehalten, hier die Nerven zu bewahren und im Sinne der Bürger, im Sinne der Interessen dieses Landes und vor allem auch der Ostthüringer Region endlich gemeinsam daran zu arbeiten, dass diese Linie vorwärtskommt und dafür, glaube ich, haben wir auch mit dem Infrastrukturausschuss ein gutes Gremium, in dem ruhig und sachlich diskutiert werden kann. Es muss um die Sache gehen und nicht darum, sich gegenseitig kräftig gegen das Schienbein zu treten. Das hilft uns nicht weiter. Danke schön. (Beifall SPD, Gruppe der FDP)

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