Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen“ wurde von uns im Februar dieses Jahres hier im Plenum eingebracht. Eigentlich wollte ich meine Rede damals beginnen mit einem Verweis auf den endlich mal wieder als solchen zu erkennenden Winter, die Schönheit der zugeschneiten Landschaften, aber auch mit den Folgen, welche diese Witterung für den Straßenverkehr mit sich bringt. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Kannst du mal sehen, wie lange du schon am Rednerpult stehst!) Sehr schöner Einwurf, Herr Kollege. (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen ist heute die Rasur auch nicht ganz so gelungen. Nun haben wir bereits Ende September und es wird langsam wieder Zeit, sich einen Termin in der Werkstatt für den Reifenwechsel zu besorgen – gleich gar, wenn man aus Blankenstein kommt –, denn eines ist sicher: Der nächste Winter naht. Daher sehen wir das Thema weiterhin als aktuell und wichtig für die Erhöhung der Verkehrssicherheit an. Was haben wir mit dem hier vorliegenden Antrag konkret vor? Zuerst wäre es sinnvoll und notwendig, dass Raststätten und größere Parkplätze entlang der Bundesstraßen sowie Autohöfe in Thüringen in der kalten Jahreszeit mit Einrichtungen, beispielsweise Enteisungsgerüsten, ausgestattet werden. Damit würde für Lkw-Fahrer die Möglichkeit geschaffen, Schnee und vor allem Eisplatten, welche sich auf ihren Fahrzeugen bilden, zu beseitigen, an die sie sonst nicht oder mit aus Sicht des Arbeitsschutzes höchst fragwürdigen Methoden herankommen. Dafür sollte durch die Landesregierung ein Förderprogramm aufgelegt werden, welches privaten Betreibern von Park- und Rastplätzen eine anteilige Kostenerstattung für den Erwerb und Unterhalt von Enteisungseinrichtungen gewährt. Da Thüringen nicht allein auf der Welt ist und als Transitland für den Güterverkehr an dieser Stelle auch eine Vorreiterrolle einnehmen kann, möchten wir die Landesregierung auffordern, sich im Bundesrat für eine bundesweite Kampagne zur Förderung von Enteisungsanlagen entlang der Autobahnen und Bundesstraßen sowie auf den autobahnnahen Autohöfen einzusetzen. (Beifall Gruppe der FDP) Es gibt in Thüringen bereits privat organisierte und getragene Standorte für Enteisungsanlagen, die teilweise auch vom Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes mit bezuschusst werden. Allerdings werden diese immer wieder Opfer von Vandalismus oder verschwinden über Nacht in Gänze, was man sich insoweit auch erst einmal anschauen muss, da ja so ein Gerüst erst einmal transportfähig abgebaut werden muss, ohne dass das jemandem auffällt. Daher denken wir, dass man diese privaten Initiativen nicht allein lassen darf, sondern dass sie durch den Freistaat unterstützt werden sollten und betrachten das als notwendig und geboten und freuen uns auf eine interessante Debatte hier im Hohen Haus und auch im zuständigen Ausschuss. Danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)