Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Beschaffungsverhalten der Landesregierung bei Masken Produzenten von OP-Masken, die ihren Sitz in Deutschland haben, stellen laut einer Pressemeldung vom 15. September 2021 ihre Produktion fast vollständig ein. Nachdem das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Frühjahr 2020 mit einem Sprinterprogramm die nationale Maskenproduktion förderte, laufen diese Mittel Ende 2021 aus. Die nationalen Unternehmen gaben an, dass es ihnen vor allem an öffentlichen Aufträgen fehle und deshalb die Produktion wieder eingestellt werden müsse. Insbesondere sind bei der Sanitätsmaterialbevorratung wie auch bei der dezentralen Vorhaltung von Ausstattung in den Katastrophenschutzlagern stetig auch OP-Masken zu erwerben. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich das Beschaffungsverhalten des Freistaats Thüringen mit Blick auf den Brand- und Katastrophenschutz sowie den Schutz vor Pandemien und Seuchen hinsichtlich des Erwerbs und der Vorhaltung von Schutzmasken dar? 2. Welche Bedeutung misst die Landesregierung der regionalen Produktion in Thüringen bei? 3. Welche Schritte unternimmt die Landesregierung, um eine regionale Produktion durch entsprechende Angebotsnachfragen zu unterstützen und wie begründet die Landesregierung ihre Auffassung? 4. Inwieweit werden neben den Vorgaben zur Zulassung von Masken auch weitere Qualitätsmerkmale wie beispielsweise die Beschaffenheit der Ohrgummis, Qualität des Filtervlieses oder auch Gleichmäßigkeit der Struktur bei der Vergabeentscheidung berücksichtigt?