Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, nach der Aktuellen Stunde zur Mitte-Deutschland-Verbindung im letzten Plenum sowie dem zugehörigen Antrag von R2G, der in den Infrastrukturausschuss verwiesen wurde, heute schon die zweite Lesung. Es ist beeindruckend, wie schnell doch auch dieses Haus arbeiten kann, wenn es um Themen geht, die für alle Parteien von Bedeutung sind. Zu Beginn möchte ich noch einmal bekräftigen, dass ein Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung ein Ansinnen ist, das eine herausragende Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, vor allem entlang der Städtekette, hat, aber eben nicht nur entlang der Städtekette, weil es auch die Anbindung ins Land realisiert. Ich möchte noch einmal kurz die Kerngedanken meiner letzten Rede zum Thema wiederholen. Für eine leistungsfähige Achse, quasi eine Art nicht nur Thüringer Stammstrecke, die neben Personen auch den Güterverkehr aufnehmen kann und soll, braucht es zwingend ein zweites Gleis und es braucht das zweite Gleis zur Erhöhung der Kapazität unserer Meinung nach auch dringender als eine Elektrifizierung der Strecke. Selbstverständlich muss bei einer Ausbauplanung zwischen Weimar und Gera gleich eine vollständige Elektrifizierung mitgedacht und mit Bauvorleistungen und Flächenvorhaltungen berücksichtigt werden und natürlich wäre es wünschenswert, beides in einem Anlauf zusammen auch bauen zu können. Insofern ist also diese ganz brandneue Nachricht, die wir heute zur Kenntnis genommen haben, Frau Ministerin, auch eine gute Nachricht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im zuständigen Ausschuss haben wir in der letzten Sitzung ausführlich über den Antrag diskutiert und ein paar Änderungen und Ergänzungen eingebaut. So ist es für den Ostthüringer Raum vor allem auch wünschenswert, eine umsteigefreie Verbindung Richtung Zwickau zu realisieren, eine Verbindung, die es vor nicht allzu langer Zeit bereits einmal gab. Grundsätzlich waren sich alle Parteien einig, das Projekt zu befürworten. Über die Finanzierung muss allerdings mit dem Bund noch gesprochen bzw. verhandelt werden. Frau Ministerin Karawanskij wird vielleicht in ihrer Rede dann auch noch einmal Bezug auf den aktuellen Stand der Verhandlungen bzw. Beratungen nehmen. Wir werden dem Antrag als Freie Demokraten heute natürlich zustimmen und wir hoffen, dass zügig eine durchgängige zweigleisige elektrifizierte Verbindung zustande kommt. Und auch der Ministerpräsident kann gern in seiner neuen Funktion den Arbeitsauftrag des Parlaments mitnehmen, nämlich sich in Berlin und bei seinen Kollegen für die Infrastruktur im Freistaat einzusetzen. Damit meine ich – mit einem Augenzwinkern –, dass es dabei nicht nur um die Auslastung des Erfurter Flughafens durch neue Regierungsflüge geht, sondern um die Infrastruktur, die natürlich hier in diesem Fall ganz besonders die Mitte-Deutschland-Verbindung beinhaltet. Ich freue mich, dass es auch da gelungen ist, im Ausschuss eine gemeinsame zielführende Diskussion zu führen. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)