Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauer am Livestream, Damen und Herren Abgeordnete! „Wumms“ für Thüringen wäre ohne die CDU Thüringen ein Plumps für Thüringen gewesen, denn schließlich waren wir es, die Thüringer CDU und die CDU im Bund, die einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Corona-Krise vorgelegt haben, während Rot-Rot-Grün mehr reagiert als agiert hat. (Beifall CDU) Wir haben sehr frühzeitig eine Lösung für die Mittelstandslücke für Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten gefordert. Unser Ansatz sah vor, dass Unternehmen zwischen 51 und 250 Beschäftigten maximal 50.000 Euro Soforthilfe erhalten sollten. Rot-Rot-Grün sah darin eher den Tropfen auf dem heißen Stein, wir sahen darin die Pflicht gegenüber dem Thüringer Mittelstand, Lösungen für die Überwindung der Pandemie anzubieten. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe SPD-Fraktion, wir sind dankbar, dass Sie in der Aktuellen Stunde auch das Dienstleistungsgewerbe und insbesondere die Gastronomie und Hotellerie erwähnen. Sie waren die Ersten, die am 19.03. schließen mussten und die Letzten, die wieder öffnen dürfen. Normalerweise sind Gastronomie, Hotellerie und das Reisegewerbe in einer Rezession mit am Ende betroffen, wenn die Menschen anfangen, ihre Ausgaben zu reduzieren. Doch die Corona-Pandemie hat dieses alles auf den Kopf gestellt und deshalb braucht es neue Wege, um aus dieser historischen Krise herauszukommen. Wir als CDU haben verschiedene Möglichkeiten angeschaut, wie man dem besonders betroffenen Gast- und Reisegewerbe am besten helfen kann. Die Umsatzausfallzahlung war das Mittel der ersten Wahl, welches meine Fraktion bereits Anfang Mai im Rahmen des Mantelgesetzes eingebracht hat, denn für uns war klar, dass sowohl das Gast- als auch das Reisegewerbe und ebenso das Veranstaltungsgewerbe einer besonders unsicheren Zukunft entgegenblickt. Kredite und Bürgschaften allein hätten die Unsicherheit nicht in Zuversicht verwandelt. Was Zuversicht schafft, ist Liquidität, deshalb war eine 50-prozentige monatliche Umsatzausfallzahlung als Zuschuss für drei Monate der richtige Schritt, um den zahlreichen Unternehmen dieser Branche die Sicherheit zu geben, die sie brauchen. Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Monat hat der Bundeswirtschaftsminister mit den Überbrückungshilfen im Rahmen des Konjunkturpakets einen ähnlichen Weg gewählt, um die Mittelstandslücke zu schließen. Mit den 25 Milliarden Euro Überbrückungshilfen, die für die Soloselbstständigen ebenso gelten wie für die mittelständischen Unternehmen, hat der Bund den Großteil der Lasten übernommen. Wir haben deshalb entschieden, dieses Programm anstatt unserer Soforthilfen zu adaptieren, um im Gleichklang mit dem Bund zu bleiben und Bürokratie zu vermeiden. Zusätzlich wird Thüringen dennoch – und das haben wir im Rahmen der Verhandlungen zum Thüringer Corona-Hilfspaket vereinbart – weitere 65 Millionen Euro für das Dienstleistungsgewerbe als Ergänzung zu den Überbrückungshilfen des Bundes bereitstellen, weil hier keiner die Pandemie zu verantworten hat. Deshalb muss auch schnell und unbürokratisch geholfen werden. Apropos schnell und unbürokratisch: So wollten wir auch die öffentliche Beschaffung gestalten. Leider ist unsere Vereinfachung des Thüringer Vergabegesetzes am Widerstand der Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün gescheitert. Gern hätten wir den Thüringer Mittelstand mit einer vereinfachten öffentlichen Beschaffung zusätzlich unterstützt und damit ein Signal ertönen lassen, das heißt: Der Freistaat Thüringen steht hinter seinen einzigartigen, kleinteiligen und innovativen Unternehmen. Aber linke Ideologie hat dieses Signal verstummen lassen. Deshalb möchte ich zum Schluss folgendes Fazit ziehen: Ohne uns wäre es kein Wumms. Vielen Dank. (Beifall CDU)