Martin Henkel

Ich habe die Frage, Herr Minister: Sie widersprechen jetzt oder Sie sagen, die Hauptansatzstaffel ist definitiv nicht geändert worden. Das habe ich jetzt so entnommen. Ich kenne es aus 13 Jahren Erfahrung als Bürgermeister, dass im letzten KFA die Änderung an der Hauptansatzstaffel vorgenommen wurde. Es gab da lediglich einen Ausgleich für die kleineren Gemeinden, aber die Hauptansatzstaffel ist nach meinem Dafürhalten definitiv geändert. Ja, Sie haben natürlich recht, sie ist geändert worden, aber wir haben die kleinen Kommunen kompensiert, sodass sie nicht schlechtergestellt wurden. Das habe ich damit gemeint. Abschließend auch noch mal zum Thema „Suhl“. Was ich wirklich sehr bedauerlich finde, dass das nicht funktioniert hat, dass das nicht geklappt hat. Das kann ja noch mal funktionieren. Aber wir können jetzt natürlich nicht hingehen und dann Suhl – wie soll ich sagen –, die müssen jetzt allein weiter existieren. Die müssen allein schauen, wie sie klarkommen, und das wird nicht einfach. Da können wir natürlich vonseiten der Kommunalaufsicht nicht so tun, als wären sie doch fusioniert und würden das im Grunde so handhaben können. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Suhl jetzt erst mal auf mittlere Frist existieren kann, und das wird nicht einfach werden für diese Stadt, weil die Herausforderungen einfach so sind. Die Lasten, die dort zu tragen sind, sind erheblich. Insofern sind wir jederzeit bereit – und ich spreche regelmäßig mit dem Oberbürgermeister von Suhl, was wir tun können –, damit es auch Suhl allein oder im größeren Zusammenhang auch in Zukunft, auch was die kommunalen Finanzen angeht, besser geht, als es heute bereits der Fall ist. In diesem Sinne freue ich mich auch auf die Debatte in den Ausschüssen oder im Innenausschuss und denke, wir kriegen da was Gutes hin und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)