Jonas Urbach

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wäre schön, wenn sich der Saal etwas füllen würde. (Beifall Gruppe der FDP) Im Einzelplan 02 gibt es keine allzu auffälligen Aufwüchse. Es wurden Tarifsteigerungen eingebaut, etwa bei Theatern und Orchestern. Das ist in Ordnung. Es ist auch gut, dass der Normenkontrollrat eine bessere finanzielle Ausstattung erfahren wird. Auch die eingestellten Mittel für die Digitalisierung von Kulturgut sind sinnvoll. Ebenso und auch wichtig ist die weitere Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von SED-Unrecht. Dass die Musikschulen nun mehr Geld bekommen als Folge des von der CDU eingebrachten und gemeinschaftlich beschlossenen Musikschulgesetzes, begrüßen wir natürlich auch. (Beifall CDU) Aber dass die Landesregierung im Entwurf beim Thema „Denkmalschutz“ jedoch 800.000 Euro einsparen wollte bei einem Haushaltsansatz von ursprünglich 1,8 Millionen Euro, das halten wir tatsächlich für sträflich. Dies hätte viele Projekte in Thüringen zurückgeworfen. Wichtig ist eben auch, dass man weiß, das ist der Eigenanteil des Landes für die Kofinanzierung vom Bund. Das heißt, hier wäre es tatsächlich so, wenn wir hier nicht mit einem Änderungsantrag dagegen arbeiten, wofür wir werben, dass eine ganz erhebliche Geldsumme für Thüringen nicht zur Verfügung steht. Was die Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms für die Thüringer Schlösser betrifft, so ist zu bemängeln, dass es einfach nicht ausreichend schnell vorwärtsgeht. Bis 2028 sollen 100 Millionen Euro investiert sein, und im nächsten Jahr sind dort 3 Millionen Euro veranschlagt. Das wird sportlich. Denn selbst der SPD-Mann Carsten Schneider, den ich hier zitieren darf, sieht die Landesregierung im Verzug. Er sagt: „Zeit ist Geld.“ In diesem Zusammenhang ist das eben besonders wichtig, dass wir hier auch im Prinzip was auf die Beine stellen. Auch eine nachhaltige Ertüchtigung der Stiftung Schlösser und Gärten mit 600.000 Euro ist ein Ansatz, der aber nicht ausreicht. Ein Punkt, der uns wichtig ist, ist, dass im Jahre 2024 das Bistum Erfurt Gastgeber des Deutschen Katholikentags sein wird. Diese Veranstaltung verfügt über eine große Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus und präsentiert den Freistaat Thüringen in Deutschland. Das sollten wir mit ausreichenden Mitteln unterstützen. Daher schlagen wir als CDU heute in einem Änderungsantrag vor, die Verpflichtungsermächtigung für 2024 um 600.000 Euro zu erhöhen, um dann 1,2 Millionen Euro zur Verfügung zu haben. (Beifall CDU) Hier bitten wir um Ihre Zustimmung, auch um das Engagement der katholischen Kirche und ihrer Mitglieder in Thüringen zu würdigen. Zu bemängeln bleibt noch, dass die Medienwirtschaft hierzulande nach wie vor stiefmütterlich behandelt wird und in anderen Ländern wirkungsvoller gefördert wird. In diesem Bereich könnte mehr Wertschöpfung in Thüringen erfolgen, um den Medienstandort zu stärken. Erwähnen möchte ich noch, dass auf unser Betreiben hin eine Beratungsstelle für den Erhalt der historischen Bausubstanz in den Thüringer Dörfern und Städten etabliert werden soll. Die Eigentümer sollen hier beraten werden, dass manchmal auch ein Umbau besser ist als ein Abriss. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)