Jonas Urbach

Danke für die Ausführungen der Landesregierung, in der Tat ist das durchaus angebracht. Herr Schaft, die Seiten des Bundesministeriums für Finanzen und diese langen Anhänge und solche Dinge haben wir natürlich auch gesehen. Es ging aber um die Frage, wo wir hier in Thüringen von den konkreten Maßnahmen profitieren können. Diese Zahlen und diese Beispiele, die Sie vorgetragen haben, haben wir auch gefunden. Das war jetzt nicht ganz so schwierig. Aber wenn da steht, 500 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Lehrer, dann ist die Frage, die wir uns hier stellen: Ist das auch in Thüringen angekommen? Wie funktioniert das? Jetzt haben wir nun von der Staatssekretärin gelernt, dass wir eine solche Übersicht nicht haben und auch nicht bekommen werden. Das, muss ich ehrlich sagen, halte ich für mindestens schwierig, wenn nicht gar schändlich, denn immer wieder haben wir das Problem im Alltag, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich fragen, was Europa für uns tun kann, was Europa macht. Wenn es denn doch mal konkret wird und europäische Mittel verwendet werden, dann ist die Bundesregierung anscheinend nicht in der Lage, uns zu sagen, wo genau das passiert. Das ist ein Umstand, den ich so nicht akzeptieren kann. Dementsprechend kann ich aber den Vorwurf der mangelnden Transparenz, den Kollege Schaft hier geäußert hat, vielleicht aus etwas anderer Sichtweise, einer anderen Perspektive teilen. Ich meine, dass wir es unbedingt hinbekommen sollten. Das betrifft nicht nur diese Mittel, die wir hier aus diesem DARP-Fonds haben, sondern auch generell, dass den Bürgerinnen und Bürgern nahegebracht werden muss, wenn die EU sozusagen für sie tätig wird und Gelder aus diesem großen EU-Haushalt hier bei uns in Thüringen vor Ort verwendet werden. Denn solche Demonstrationen wie hier vor der Tür gerade sind am Ende auch Ausdruck von Unterverständnis von vielen Sachverhalten, die wir so haben. Wenn man vielleicht auch der Meinung ist, dass die Europäische Union eine gute Sache ist – das ist ja in den letzten Wochen und Monaten vielfach angesprochen worden, dass man da große Kritik übt, gerade auch von Demonstranten vor der Haustür –, dann könnte es meiner Meinung nach intensiv helfen, wenn man das wirklich bei all diesen Maßnahmen, die wir hier haben, die von der EU mindestens kofinanziert sind, den Bürgerinnen und Bürgern auch sagt.